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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Oldenburgische Landschaft: Hier wird ein neuer Präsident gewählt

11.11.2019

Oldenburg Die Oldenburgische Landschaft fördert Kultur und Wissenschaft und tritt für den Naturschutz ein. Ihr gehören 873 Mitglieder an, die aufgerufen sind, am Freitag, 15. November, auf der Landschaftsversammlung im Alten Oldenburger Landtag einen neuen Präsidenten zu wählen. Der jetzige Präsident, Thomas Kossendey, hatte vor einem Monat seinen Rücktritt erklärt und zugleich den früheren Leiter des Museumsdorfs Cloppenburg, Dr. Uwe Meiners, als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Das Wahlverfahren ist kompliziert. Ein Überblick über die Strukturen:

Was ist die Oldenburgische Landschaft?

Die Oldenburgische Landschaft versteht sich neben den sechs Kreisen und drei kreisfreien Städten als Vertreterin der regionalen Belange des Oldenburger Landes, das 1946 seine Selbstständigkeit verlor und im Land Niedersachsen aufgegangen ist. Das Wort Landschaft (Niederdeutsch: Landskup) kommt von der Versammlung der ehemaligen Landstände (Adel, Klerus, Stadtbürger, Bauern). Der Oldenburgischen Landschaft gehören gesetzliche Vertreter der sechs Landkreise (Ammerland, Cloppenburg, Friesland, Oldenburg, Wesermarsch und Vechta) sowie der kreisfreien Städte Delmenhorst, Oldenburg und Wilhelmshaven an. Ferner gibt es freiwillige Mitglieder (Gemeinden, kreisangehörige Städte, Institutionen, Kammern, Hochschulen, Gewerkschaften, Kreditinstitute, Wirtschaftsunternehmen) sowie Privatpersonen (circa 600).

Wer beschließt nun über den Präsidenten?

Die Landschaftsversammlung ist das höchste Beschlussorgan. Sie beschließt den Haushalt, beruft den Geschäftsführer und wählt Beirat, Vorstand, Vize-Präsident und Präsident. Dabei werden die Stimmen gewichtet. Die gesetzlichen Vertreter haben per Gesetz die Mehrheit der Stimmen (weil sie auch zahlen müssen, etwa die Mitgliedsbeiträge). Die freiwilligen Mitglieder haben je zwei Stimmen, die Einzelpersonen eine Stimme. Diese Stimmengewichtung hat den Hintergrund, dass Einzelpersonen (600 gibt es) nicht Mehrheitsbeschlüsse gegen die gesetzlichen Mitglieder herbeiführen sollen. Erwartet werden im Alten Landtag etwa 200 bis 250 stimmberechtigte Mitglieder. Bei der Wahl des Präsidenten entscheidet die Mehrheit (wobei die Stimmen freilich gewichtet sind).

Wer macht Vorschläge für die Wahl?

Thomas Kossendey amtiert seit 2011. Seine Amtszeit dauert eigentlich zwei weitere Jahre. Auf eigenen Wunsch scheidet er jetzt aus. Er selbst hat seinen möglichen Nachfolger nach dessen Bereitschaft gefragt. Es entscheidet aber die Landschaftsversammlung. Neben Meiners, den der Vorstand als Nachfolger Kossendeys vorgeschlagen hat, können aus der Landschaft heraus auch andere Personen vorgeschlagen werden. Meiners ist aber einziger Bewerber.

Welche Gremien gibt es noch bei der Landschaft ?

Neben dem Präsidenten (es ist übrigens ein Ehrenamt) gibt es den Vorstand (Präsident und zwölf Beisitzer, davon neun gesetzliche Vertreter, also Kreise und Städte). Der Vorstand gibt die Richtlinien für die Geschäftsführung vor. Der Beirat (48 Personen, Vorsitzender Dr. Eduard Möhlmann) berät Vorstand und Geschäftsführung.

Warum ist das alles so kompliziert?

Das hat mit der Geschichte zu tun. Nachdem das Land Oldenburg 1946 seine Selbstständigkeit verloren hatte, entstand eine Initiative der Kommunen, einen Landschaftsverband nach nordrhein-westfälischem Vorbild zu gründen, um die Traditionen des Oldenburger Landes aufrechtzuerhalten. Dieser Verband wurde jedoch nicht gegründet. Die Idee einer Oldenburg-Institution hielt sich aber, und so wurde 1961 die Oldenburg-Stiftung als eingetragener Verein gegründet. 1975 wurde die Oldenburgische Landschaft als Körperschaft Öffentlichen Rechts gegründet. Grundlage ist die Traditionsklausel der Niedersächsischen Verfassung („Die kulturellen und historischen Belange der ehemaligen Länder Hannover, Oldenburg, Braunschweig und Schaumburg-Lippe sind durch Gesetzgebung und Verwaltung zu wahren und zu fördern“). Übrigens ist die Aufgabe der Selbstständigkeit des Landes Oldenburg zweimal Gegenstand von Volksabstimmungen gewesen. 1956 stimmten 13,4 Prozent der Wahlberechtigten für einen Volksentscheid, in dem über die Selbstständigkeit des Landes Oldenburg abgestimmt werden sollte. Erst im Jahr 1975 – also fast 20 Jahre später und nur wenige Monate, bevor die gesetzliche Frist zur Durchführung eines Volksentscheids ablief – wurden die Oldenburger zu den Urnen gerufen. Die Abstimmung verlief erfolgreich für die Befürworter eines eigenständigen Bundeslandes Oldenburg. Der Bundestag und auch der Bundesrat lehnten das jedoch im Dezember 1975 ab.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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