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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Kommunen: Parteien bereiten sich auf Wahlkampf vor

23.05.2016

Hannover Noch hat der Wahlkampf nicht begonnen, doch in knapp vier Monaten wird in Niedersachsen gewählt: Für die rund 2200 Kommunalparlamente im Land werden am 11. September neue Abgeordnete bestimmt.

Erstmals bei Kommunalwahlen in Niedersachsen will die Alternative für Deutschland (AfD) mit Kandidaten für mindestens 46 Kreistage und Stadträte antreten. Der Landesparteivorsitzende Paul Hampel hofft auf ein zweistelliges Wahlergebnis. Parallel zu den Kommunalwahlen werden in 36 Kreisen, Städten und Gemeinden neue Landräte oder Bürgermeister gewählt. Die Bürger in den Kreisen Göttingen und Osterode müssen ihren ersten gemeinsamen Landrat wählen – die beiden Kreise fusionieren am 1. November zum neuen Landkreis Göttingen. Neue Landräte werden außerdem in den Kreisen Helmstedt, Peine, Hildesheim, Leer und Wittmund gewählt, in Celle muss ein neuer Oberbürgermeister bestimmt werden.

Die CDU gewann die Wahlen vor fünf Jahren (37 Prozent). Die Union will mit Themen wie Flüchtlingsintegration, Bildungspolitik, Innere Sicherheit und Infrastrukturfragen punkten. Die SPD will nach Angaben von Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer den sozialen Zusammenhalt in den Fokus stellen. Trotz bundesweiter Umfragetiefs sieht Brockmeyer die SPD in Niedersachsen gut aufgestellt. Die Sozialdemokraten wollen mit Themen wie öffentlicher Nahverkehr, Kinderbetreuung, Wohnungsbauförderung oder Flüchtlingsintegration gewinnen.

2011 kam die SPD auf 34,9 Prozent. Die FDP hofft darauf, am 11. September wieder flächendeckend in die Parlamente einzuziehen und zu alter Stärke zurückkehren. 2011 kamen die Liberalen landesweit nur auf 3,4 Prozent.

Flüchtlingspolitik werde im Wahlkampf eine Rolle spielen, aber auch Bildungspolitik und Windkraftausbau gehören dazu. Die Grünen peilen ein zweistelliges Ergebnis an, nachdem sie bei der Kommunalwahl 2011 ihr Ergebnis mit 14,3 Prozent fast verdoppeln konnten. Zu den Schwerpunkten der Grünen gehören neben Natur- und Umweltschutz auch Mobilität in Stadt und Land sowie die Integration der Flüchtlinge.

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