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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Spitzenkandidat: Rede bringt Weil in Erklärungsnot

11.07.2012

HANNOVER Knapp ein halbes Jahr vor der Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil eine unangenehme Affäre am Hals. Die Vorwürfe von Hannovers CDU, Weil habe seine Hamelner Parteitagsrede im Rathaus schreiben lassen, stimmen zumindest teilweise. Der SPD-Landeschef räumte mit einem Tag Verspätung ein, dass eine Sekretärin die von ihm verfasste Rede abgetippt habe. Er sei aus Zeitnot von der „durchgängig eingehaltenen Regel“ der Trennung zwischen Oberbürgermeister-Amt und Parteiarbeit abgewichen. Am Montag hatte SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter die CDU-Vorwürfe eine „obskure Behauptung“ genannt.

Die schwarz-gelbe Koalition gibt sich nicht zufrieden. CDU-Generalsekretär Ulf Thiele (Uplengen) sprach von „Ausflüchten“ des SPD-Spitzenkandidaten. „Darf ein Oberbürgermeister seine Sekretärin überhaupt für Parteiarbeit einsetzen?“, fragte Thiele. FDP-Generalsekretär Gero Hocker kritisierte, dass die SPD die Wahrheit nur „scheibchenweise“ herausrücke. Rüter hätte bereits am Montag zugeben können, dass die Rede im Rathaus abgetippt worden sei. Auch Hannovers CDU-Fraktionschef Jens Seidel, der die Affäre ins Rollen brachte, sieht weiteren Aufklärungsbedarf.

CDU und FDP wollen vor allem wissen, wann die Rechnung der Stadt für die Arbeit der Sekretärin an die SPD gestellt wurde. Weil hatte am Dienstag erklärt, die Rechnung über 163,04 Euro werde vom Landesverband beglichen. Die Antwort lieferte SPD-Parteisprecher Sebastian Schumacher am Nachmittag: „Dem Landesvorsitzenden war klar, dass eine mehrstündige Inanspruchnahme einer städtischen Mitarbeiterin angesichts der klaren Trennung von Partei- und OB-Arbeit nicht unentgeltlich geschehen kann. Im Laufe der Woche wäre in jedem Fall eine Rechnung an den SPD-Landesverband gestellt worden. Das ist wegen der entstandenen Irritationen vorgezogen worden“, teilte Schumacher mit.

Gegen einen Einzelfall spricht womöglich, dass Weil offenbar bereits 2007 eine Rede für den Verbandstag des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) in Hamburg im Rathaus bearbeiten ließ. Als Autorin ist laut Dokumentenanhang eine Rathaus-Mitarbeiterin ausgewiesen. Weil ist VKU-Präsident.

Marco Seng Redakteur / Reportage-Redaktion
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