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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Y-Trasse: Schiebt Bund Bahnprojekt auf Abstellgleis?

10.09.2011

HANNOVER Fällt die Y-Trasse den Sparplänen des Bundes zum Opfer? Der geplante Ausbau der Bahnstrecke im Dreieck zwischen Hannover, Hamburg und Bremen scheint zumindest wieder gefährdet. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ ist die umstrittene Trasse im neuen Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums nicht mehr vorgesehen. Niedersachsen rechnet trotzdem mit dem Bau. Die Y-Trasse wird vor allem für den Abtransport von Gütern von den Nordseehäfen benötigt.

Im Wirtschaftsministerium in Hannover gab man sich betont gelassen. „Das bis 2015 noch keine Gelder zur Verfügung stehen, deckt sich mit unserem Zeitplan, denn 2015 stecken wir aller Voraussicht nach noch im Planfeststellungsverfahren. Da brauchen wir ohnehin noch kein Geld“, sagte Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP).

Ministeriumssprecher Christian Budde verwies darauf, dass die Finanzierungsvereinbarung für die Y-Trasse unterschrieben sei und die Bahn gerade die Planfeststellungsunterlagen zusammenstelle. Mit der Baureife sei nicht vor 2015 zu rechnen. Insgesamt rund 55 Millionen Euro €wollen die Bundesländer Niedersachsen, Hamburg und Bremen, der Bund sowie die Bahn zur Verfügung stellen. „Das sind Wasserstandsmeldungen aus einem laufenden Verfahren“, sagte Budde zu dem Medienbericht.

Das Bundesverkehrsministerium betonte, dass es keine Streichliste für Projekte gebe, machte aber deutlich: Beim Investitionsrahmenplan bis 2015 liegt die Priorität auf Erhalt vor Neubau.

In dem Entwurf sollen neben der Y-Trasse andere wichtige Schienenprojekte wie der Rhein-Ruhr-Express in NRW nicht mehr stehen. Der Ausbau der Bahnknoten München, Hamburg, Mannheim und Bremen fehle ebenso wie viele geplante Ortsumgehungen.

„Nach langem hin und her, knickt der Bundesverkehrsminister Ramsauer endlich vor der Wahrheit ein und gibt zu, dass es bis 2015 definitiv kein Geld für neue Infrastrukturprojekte geben wird“, reagierte die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann empört. Wichtige Projekte wie die Y-Trasse würden aufgeschoben. Auch der Verkehrsclub VCD kritisierte den späten Bau der Y-Trasse. Vermutlich falle der Einweihungstermin erst ins Jahr 2030.

Die Linken in Niedersachsen begrüßten dagegen die Nachricht. Die Strecke sei ein Prestigeprojekt der Landesregierung. Sie sei verkehrspolitisch unsinnig und mit den geplanten mehreren Milliarden Euro viel zu teuer.

Marco Seng Redakteur / Reportage-Redaktion
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