• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Gericht: Soldat zu Recht entlassen

14.06.2017

Hannover Die Bundeswehr hat einen Soldaten nach judenfeindlichen Äußerungen zu Recht mit sofortiger Wirkung entlassen. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss entschieden (Aktenzeichen 13 BN 3277/17).

Der Obergefreite war aus dem Dienst entfernt worden, nachdem der Militärische Abschirmdienst (MAD) das Personalmanagement der Bundeswehr über den Inhalt einer Befragung informiert hatte. Dabei habe der Soldat das Existenzrecht Israels verneint und gesagt: „Scheiß auf die Juden und die USA.“ Zudem habe er eine Unterstützung der radikalen Palästinenser-Organisationen Fatah und Hamas gerechtfertigt. Die Bundeswehr begründete die Entlassung damit, dass der Soldat nicht die Gewähr dafür biete, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten.

Der Soldat begehrte beim Verwaltungsgericht vorläufigen Rechtsschutz gegen die Entlassung. Er bestritt die Äußerungen und verneinte auch, ein Befürworter islamistischer Gruppierungen zu sein. Der aus Afghanistan stammende Mann trug vor, er habe wegen sprachlicher Defizite der MAD-Befragung überhaupt nicht folgen können.

Vor Gericht hatte er damit jedoch keinen Erfolg. Der Mann habe seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt, heißt es in dem Beschluss aus Hannover. Ein Verbleiben im Dienst würde die militärische Ordnung und das Ansehen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit ernstlich gefährden.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.