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NWZonline.de Region

Kreditbetrug oder „kreative Darstellung“?

27.02.2016

Bremen /Oldenburg Der inzwischen in Oldenburg wohnende frühere Beluga-Chef Niels Stolberg lebt derzeit unter Doppelbelastung. Einerseits ist er wieder in der Schifffahrtsbranche aktiv, und zwar als Berater. Das Geld, das er dafür bekommt, darf er zwar nur zum geringen Teil behalten, weil er sich in Privatinsolvenz befindet. Dennoch ermöglicht ihm die Arbeit Hoffnung und Perspektiven für die Zeit danach, für sein zweites Leben.

Bis dahin ist aber noch ein langer Weg. Ein- bis zweimal pro Woche sitzt der 55-Jährige gemeinsam mit drei weiteren ehemaligen Beluga-Managern im Schwurgerichtssaal des Landgerichts Bremen. Kreditbetrug, Bilanzfälschung, Untreue und Betrug lauten die Vorwürfe. Es geht dabei um viel. Bei einem Schuldspruch könnte es zu einer mehrjährigen Haftstrafe kommen.

Anspannung abgelegt

Die zurückliegende Woche ohne Verhandlungstermin gibt Prozessbeteiligten und Beobachtern die Möglichkeit, eine Bilanz der ersten Runden zu ziehen. Auffallend ist, dass Stolberg die sichtliche Anspannung der ersten Prozesstage inzwischen abgelegt hat. Einer der Gründe ist die ausgesprochen sachliche, fast entspannte Verhandlungsatmosphäre.

Um die sachliche Atmosphäre nicht zu gefährden, halten sich Angeklagte und Verteidiger auch strikt mit öffentlichen Äußerungen außerhalb des Gerichtssaals zurück. Alle wissen, dass weder Lob noch Tadel, weder Zufriedenheit noch Zorn in solchen Situationen bei den Richtern besonders gut ankommen.

Die Beobachter, die gleichwohl eine gewisse Zufriedenheit bei Stolberg und seinen Anwälten wahrnehmen, können dies nur aufgrund der Fakten in der Verhandlung. Da ist beispielsweise Stolbergs Ankündigung, dass der Komplex Kreditbetrug vollständig zusammenbrechen werde. In seiner Antwort auf die Anklage hatte Stolberg darauf verwiesen, bei dem angeblichen Kreditbetrug habe es sich lediglich um eine branchenübliche „kreative Darstellung“ des Eigenkapitals gehandelt.

Was war geschehen? Üblicherweise geben Banken für Schiffsneubauten einen Kredit von 75 Prozent der Baukosten. Das restliche Geld muss als Eigenkapital aufgebracht werden. Im Fall Beluga wurde der Baupreis durch Scheinrechnungen einer niederländischen Werft höher dargestellt, so dass es zu 100-Prozent-Finanzierungen der Schiffsneubauten kam.

Stolbergs Argumentation: Für die Banken sei nicht der Baupreis, sondern der deutlich höher liegende tatsächliche Wert der Schiffe maßgeblich gewesen.

Juristisch ist das eine wichtige Frage. Es geht dabei um die „Erheblichkeit“ des Eigenkapitals bei der Kreditentscheidung der Banken. Sollte der Eigenkapitalanteil bei der Finanzierungszusage der Banken nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben, wäre der Vorwurf des Kreditbetrugs kaum noch haltbar.

Bestätigung erfahren

Durch die ersten Zeugenaussagen der beteiligten Bankmitarbeiter fühlten Stolberg und seine Verteidiger sich offenbar bestätigt. Bei der Dresdner Bank, so ein Zeuge, habe man sich damals gefreut, bei einer Schiffsfinanzierung „das Rennen gemacht“ zu haben. Und auch bei der Bremer Landesbank hatte der Bereich Eigenanteil offenbar nicht die höchste Aufmerksamkeit.

So staunte die zuständige Sachbearbeiterin als Zeugin im Gerichtssaal über eine Stundungsvereinbarung, die Teil des Kreditvertrages war. In dieser Vereinbarung verzichtete die niederländische Werft auf Millionensummen – eine Absprache, die nach Expertenmeinung jeden Bankmitarbeiter hätte stutzig machen müssen. Es sei denn, dieser Vertragsteil wäre der Bank nicht wichtig gewesen. Und dies wollen Stolberg und seine Verteidiger in den nächsten Verhandlungstagen deutlich machen. Denn dann wäre der Kreditbetrug in Höhe von angeblich 93 Millionen Euro schon mal vom Tisch. Es blieben aber noch weitere Vorwürfe, die bis Oktober zu bewerten wären. Stolbergs Weg in Richtung normales Leben ist noch lang.

Jürgen Westerhoff
Redakteur
Regionalredaktion
Tel:
0441 9988 2055

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