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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Oberbürgermeister Von Wilhelmshaven: Wagner wittert Intrigen

15.01.2018

Wilhelmshaven So viel Medienandrang herrschte selten auf dem Neujahrsempfang der Stadt Wilhelmshaven. Nicht nur die üblichen örtlichen Zeitungsvertreter waren in die Aula des Neuen Gymnasiums gekommen – auch Radio, Fernsehen und überörtliche Zeitungsredaktionen waren vertreten.

Ihr Interesse galt nicht in erster Linie der kommunalpolitischen Erfolgsgeschichte des vergangenen Jahres und den Ankündigungen für den schweren, aber lohnenden Weg in eine blühende Zukunft. Nein – sie waren daran interessiert, von Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU, 49) zu erfahren, was es konkret mit den angeblich 19 Wochen Urlaub des vergangenen Jahres auf sich habe und ob es denn auch Antworten auf die jüngsten Fragen nach Kilometerabrechnungen, teuren Hotelübernachtungen und der Diensthandynutzung geben würde.

Konkrete Antworten des Oberbürgermeisters auf diesen Fragenkomplex gab es nicht, lediglich eine pauschale Zurückweisung mit dem Hinweis auf „Neid, Missgunst und Intrigen“.

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Am Rande des Empfangs kündigte Wagner erneut an, er werde die Angelegenheit „selbstverständlich“ gegenüber seinem Dienstherrn, dem Rat der Stadt, aufklären. Die Frage, wie denn diese Aufklärung aussehen werde, beantwortete Wagner mit dem Satz: „Das werden Sie dann sehen.“

Inzwischen liegt im Wilhelmshavener Rathaus ein Antrag von 17 Ratsmitgliedern vor, die eine unverzügliche Sondersitzung des Rates verlangen.

Laut Wagner ist damit zu rechnen, dass die Sitzung am Freitag stattfinden werde. Er gehe im übrigen davon aus, dass die Sitzung „wie beantragt öffentlich“ sein werde – „und dann eben auch nur öffentliche Themen zur Sprache kommen“.

Wie auch immer die Wagner-Aufklärung in der Ratssitzung ausfallen wird, unabhängig davon will Ratsmitglied Andreas Tönjes (Die Partei) die Abwahl des Oberbürgermeisters beantragen. Tönjes: „Der Mann beschädigt das Amt. Das kann nicht noch ein Jahr weitergehen.“ Um ein förmliches Abwahlverfahren einzuleiten, muss der Antrag von 30 der 39 Ratsmitglieder unterstützt werden.

Während Oberbürgermeister Wagner die kritischen Fragen inhaltlich unbeantwortet ließ, gab er eine Antwort auf eine nicht gestellte Frage: Im nächsten Jahr werde er sich nicht um eine zweite Amtsperiode bewerben, sagte er in seiner Neujahrsrede und verwies darauf, dass diese Entscheidung nichts mit der aktuellen Diskussion zu tun habe.

Jürgen Westerhoff Redakteur / Regionalredaktion
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