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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

OB Wagner: Vorwürfe sind frei erfunden

20.01.2018

Wilhelmshaven Das war der Tag des Oberbürgermeisters. Selbstbewusst nahm Andreas Wagner während einer Sondersitzung des Stadtrats zu den Vorwürfen Stellung, die seit Wochen öffentlich diskutiert wurden – und am Ende waren viele zufrieden. Es blieben jedoch auch Zweifel und der Wunsch, dass die ganze Angelegenheit vom Rechnungsprüfungsamt untersucht wird.

19 Wochen Urlaub im vergangenen Jahr? Mit einer aufwendigen 20-Minuten-Präsentation dokumentierte der 49-jährige CDU-Politiker, wie wenig glaubwürdig und plausibel die angebliche Auflistung seiner Abwesenheit im Rathaus gewesen sei. Zahlreiche Zeitungsausschnitte belegten seine Anwesenheit zu bestimmten Anlässen und Terminen. In seiner Schlussfolgerung verdeutlichte Wagner, dass er die ganze Auflistung für frei erfunden halte.

Umgekehrt wird nach Wagners Darstellung ein Schuh aus der ganzen Urlaubssache. Er sei mit zehn Tagen Resturlaub ins vergangene Jahr gegangen, sodass ihm 41 Tage zur Verfügung gestanden hätten. Davon habe er 34 Tage genommen, sodass ihm sieben Tage Resturlaub für dieses Jahr geblieben seien – und im übrigen habe er während einer sogenannten freiwilligen Reservedienstleistung (Wehrübung) noch 80 Stunden für die Stadt gearbeitet.

Ein Abgleich mit seinem dienstlichen Terminkalender wurde im öffentlichen Teil der Ratssitzung nicht vorgenommen, weil es dabei auch um Persönlichkeitsrechte weiterer städtischer Bediensteter gehe, erläuterte der für Rechtsfragen zuständige Dezernent Jens Stoffers. Dies sollte dann nichtöffentlich und mit entsprechenden Schwärzungen der Privateintragungen geschehen.

Während CDU-Fraktionschef Stephan Hellwig die Urlaubssache als „abgehakt“ bezeichnete, reagierten andere Ratsmitglieder deutlich zurückhaltender.

Durchweg wurde es zunächst als positiv angesehen, dass Wagner überhaupt Stellung bezog, gleichzeitig wurde aber auch beispielsweise durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Howard Jacques Unverständnis darüber geäußert, dass es so lange bis zu einer klarstellenden Äußerung gedauert habe. So hatte Wagner beispielsweise eine Anfrage zu der kursierenden Abwesenheitsliste mit dem Hinweis beantworten lassen, im Rathaus werde keine Liste über die An- und Abwesenheit des Oberbürgermeisters geführt.

Zudem berührten Fragen nach dem Urlaub den Kernbereich der Privatsphäre und würden deshalb nicht beantwortet.

In der Ratssitzung wurden von Wagner auch die kritischen Anfragen zu seinen Kilometerabrechnungen, Reisekosten sowie Handy- und Computernutzung zurückgewiesen. So sei die Nutzung seines Privatwagens gegen eine Kilometerpauschale von 30 Cent für die Stadt deutlich günstiger als der zuvor genutzte Dienstwagen.

Trotz der Wagner-Stellungnahme wollen SPD-Fraktion und weitere Ratsmitglieder noch das Rechnungsprüfungsamt mit der Untersuchung der Fragen beauftragen.

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