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NWZonline.de Nachrichten Politik Niedersachsen

Zu viel Urlaub? – OB Wagner kündigt Stellungnahme vor dem Rat an

04.01.2018

Wilhelmshaven Der Wilhelmshavener Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU, 49) hat kritische Anfragen zu seinem Urlaubsverhalten zurückgewiesen und darauf verwiesen, dass er sich an die Vorgabe der entsprechenden niedersächsischen Verordnung halte – ihm stünden 31 Tage Urlaub im Jahr zu.

Über die Pressestelle des Rathauses ließ Wagner verbreiten: „Selbstverständlich gebe ich meinem Dienstherrn gegenüber gerne Auskünfte zu meinen Urlaubszeiten. Bislang wurde dies vom Rat aber noch nicht nachgefragt.“ Die NWZ hatte zuvor über eine im Rathaus kursierende inoffizielle Liste berichtet, in der von etwa 19 Wochen Abwesenheit Wagners die Rede ist. Die „Wilhelmshavener Zeitung“ berichtete inzwischen, dass Wagner die Vorwürfe zurückgewiesen habe. Der einzige Satz dazu sei gewesen: „Ich staune“.

In Kreisen der Kommunalpolitik wurde Wagners Stellungnahme mit Verwunderung aufgenommen. Mit pauschalen Äußerungen komme der Oberbürgermeister seiner Verpflichtung nicht nach, Klarheit in dieser Angelegenheit zu schaffen. Er habe die klare Verpflichtung, seinen Urlaub jeweils „rechtzeitig anzuzeigen“. Er könne sich nicht damit herausreden, nicht gefragt worden zu sein.

Ergänzend erklärte Pressesprecherin Julia Muth gegenüber der NWZ erneut, dass im Rathaus tatsächlich keine Liste über die An- und Abwesenheit des Oberbürgermeisters geführt werde. Dafür sei allein der Oberbürgermeister verantwortlich.

Mit diesem Verhalten stehen Wagner und das Wilhelmshavener Rathaus im krassen Widerspruch zu vergleichbaren Verwaltungen. So wird in der Kreisverwaltung Ammerland beispielsweise peinlich genau über den Urlaub des Landrats Buch geführt, erfuhr die NWZ auf Nachfrage. Auch im Landkreis Friesland gibt es einen elektronischen Kalender des Landrats, in dem sein Urlaub verzeichnet ist. Landrat Sven Ambrosy geht noch einen Schritt weiter und lässt seine Arbeitszeit wie alle anderen Beschäftigten der Kreisverwaltung durch das elektronische Zeiterfassungssystem registrieren.

In den sozialen Netzwerken mehren sich kritische Fragen, warum Ratsmitglieder sich nicht schon eher mit dem Thema beschäftigt hätten und warum sie den OB zunächst nur anonym kritisierten.

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