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Ratssitzung Haushalt 2012 löst große Harmonie aus

Claus Stölting

NUTTEL - Allen Fraktionen fiel es angesichts der Zahlen in der jüngsten Sitzung des Wiefelsteder Gemeinderates leicht, dem Haushaltsplan für 2012 zuzustimmen.

Keine Kreditaufnahme

Deutlich höhere Schlüsselzuweisungen als ursprünglich geplant, ein im Vergleich zu 2011 deutlich höherer Anteil aus der Einkommensteuer und ein hervorragendes Ergebnis 2011 bei der Gewerbesteuer (5,3 Millionen Euro) geben auch Raum für Investitionen in Höhe von drei Millionen Euro, ohne dass in 2012 Geld auf dem Kreditmarkt aufgenommen werden muss. Die Problemjahre 2009 bis 2011 scheinen – zumindest in 2012 – ihren Schrecken verloren zu haben.

Bei aller Freude über die sich erholenden Gemeindefinanzen machte Kämmerer Jörg Pieper jedoch eines deutlich: „Die Gemeinde muss auch in künftigen Jahren genau prüfen, ob neue Aufgaben übernommen werden sollen: „Bei erneut einbrechenden Erträgen könnte deren Finanzierung schwierig werden“.

Der Kämmerer riet auch angesichts der Problemjahre 2009 bis 2011, Überschussrücklagen zu bilden, um kurzfristige Ertragsschwankungen ausgleichen zu können. Bereits 2013 würden aufgrund hoher Steuereinnahmen im vierten Quartal 2011 die Schlüsselzuweisungen geringer und die Kreisumlage höher ausfallen, kündigte der Kämmerer an.

1,2 Millionen für Flächen

Einen dicken Batzen der geplanten Investitionen werden Mittel für den Ankauf von Wohnbau- und Gewerbeflächen in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro ausmachen. Als „weitere wichtige Investititionen“ in 2012 nannte Pieper die Fortsetzung der Gebäudesanierung im Schulzentrum Wiefelstede (rund 360 000 Euro), ein neues Löschfahrzeug für die Spohler Wehr (rund 200 000 Euro) sowie den Zuschuss für das Heimatmuseum Wiefelstede für die Erweiterung der Dauerausstellung (30 000 Euro).

Der Schützenverein Wiefelstede erhält 75 000 Euro für die Erweiterung der Schießsportanlage, 50 000 Euro sind als Zuschuss für ein neues Krippenangebot in Ofenerfeld eingestellt, wenn der Standort denn beschlossen wird und 60 000 Euro sind für die Gestaltung der Außenanlagen der Grundschule Metjendorf eingeplant. 200 000 Euro sind für Straßensanierungen eingeplant und für Straßenendausbaumaßnahmen rund 300 000 Euro.

„Zukunftsfähig“

CDU-Fraktionsvorsitzende Kirsten Schnörwangen machte im Zahlenwerk die von ihrer Partei gesetzten Schwerpunkte „solide Haushaltsführung und Zukunftsfähigkeit“ aus, und betonte, die hohen Steuereinnahmen bekäme man nicht nur durch Erhöhungen der Hebesätze, sondern vor allem durch Steuer- und Gewerbesteuerzahler.

1,5 Millionen Überschuss

SPD-Fraktionsvorsitzender Dennis Rohde verteidigte die Anhebung der Hebesätze in den vergangenen Jahren, die die Gemeinde durch eine nicht von ihr verschuldete Krise gebracht habe. Er freute sich, dass der Haushalt nicht nur ausgeglichen ist, sondern dass es auch einen Überschuss in Höhe von 1,5 Millionen Euro gibt. UWG-Fraktionsvorsitzender Ralf Becker freute sich ebenso wie FDP-Fraktionschef Hartmut Bruns, dass die Gemeinde wieder investieren könne.

Und Gerold de Boer (Grüne) hob positiv hervor, dass die Vergütung der Schulsekretärinnen in der Gemeinde nun ihren seit Jahren gewachsenen Aufgaben angepasst werde. Ebenso richtig sei, dass die Gemeinde ihre Mannschaft mit einem externen Fachinformatiker verstärken will, um den gestiegenen Anforderungen beim Einsatz der EDV Rechnung zu tragen.

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