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NWZonline.de Nachrichten Politik

Oettinger spielt Rede herunter

31.10.2016

Brüssel Mit abfälligen Äußerungen über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) heftige Entrüstung ausgelöst. In einer nun öffentlich gewordenen Rede vor Unternehmern in Hamburg hatte er unter anderem von „Schlitzaugen“ sowie von „Homo-Pflichtehe“ gesprochen. Über eine chinesische Regierungsdelegation sagte er: „Keine Frauenquote, keine Frau, folgerichtig.“

„Rassistisch und homophob“ nannte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) gegenüber dieser Zeitung Oettingers Äußerungen. Für den Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, ist Oettinger nicht mehr tragbar: „Es ist peinlich, dass ein solcher Rassist und Sexist EU-Kommissar für Deutschland ist.“ Er forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Oettinger „zurückzuziehen“. Die Sprecherin des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), Stefanie Schmidt, forderte eine Entschuldigung.

Oettinger verteidigte seine Äußerungen. Dass er in seiner Rede das Wort „Schlitzauge“ verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. „Das war eine etwas saloppe Äußerung“, sagte er der „Welt“. Auch die Home-Ehe habe er nicht als solche angreifen wollen, sondern „in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen“, erläuterte er. Er wolle diese Liste ergänzen – „insbesondere um das Thema Wettbewerbsfähigkeit“. Er sei auch nicht gegen eine Frauenquote.

Schwesig kritisierte, Oettinger „sollte sich ernsthaft mit seinen Statements auseinandersetzen und sie jetzt nicht kleinreden, sondern ernsthaft Position beziehen“.

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