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NWZonline.de Nachrichten Politik

Minister Lies: „Fahrverbote sind falsches Signal“

09.01.2019

Oldenburg Energiepolitik, Glasfaser, die wirtschaftliche Entwicklung und das Dieselproblem standen am Dienstagabend beim Neujahrsempfang der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer im Mittelpunkt. IHK-Präsident Gert Stuke forderte eine Förderung des ländlichen Raumes – auch durch schnelles Internet. Er mahnte eine Unternehmensteuerreform an und plädierte für mehr Berufstätigkeit von Frauen sowie neue Themen an Schulen.  

Umweltminister Olaf Lies (SPD) befand sich als Festredner damit durchaus auf einer Wellenlänge mit den rund 900 Unternehmern in der Weser-Ems-Halle. Auch er forderte größere Anstrengungen beim Breitbandausbau und eine nahezu flächendeckende Anbindung des ländlichen Raums an den künftigen Mobilfunkstand 5 G. Für das Oldenburger Land sieht er enorme Chance durch die Energiewende. „Wir müssen aber begreifen, dass eine Stromleitung am Horizont nicht der Untergang ist“, so Lies. „Erfolgsprodukte von heute sind nicht die von morgen“, mahnte er.

Gehört dazu auch der Diesel? „Es gibts nicht CO2- freundlicheres“, so der Umweltminister. Mit Blick auf Oldenburg betonte er: „Fahrverbote sind ein falsches Signal und sie treffen die Falschen.“ Ein Verbotsschild vor der Stadt rette nicht die Umwelt. Allerdings mache es auch keinen Unterschied, ob die Messrüssel in 1,47 oder 1,50 Metern Höhe angebracht seien. Er forderte Wasserstoffbusse für Oldenburg und eine bessere Anbindung des Umlandes an ein umweltfreundliches Busnetz.

Jasper Rittner Redaktionsleitung / Redaktion Westerstede/Oldenburg
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