Oldenburg - Zieht sich Angela Merkel im September von ihrem Amt zurück, wird sie 16 Jahre Bundeskanzlerin gewesen sein. Eine so lange Zeit, dass viele junge Erwachsene dann zum ersten Mal in ihrem Leben eine andere Person an dieser Stelle erleben werden. Geht es nach einigen Politikern verschiedenster Parteien könnten diese Marathon-Amtszeiten bald ein Ende finden und die Kanzlerschaft generell auf eine festgelegte Anzahl Legislaturperioden begrenzt werden. Vorgeschlagen werden beispielsweise – wie in den USA – zwei Amtszeiten von jeweils fünf Jahren. Aber wäre dieses Konzept ein Fortschritt für die deutsche Demokratie?
Autor dieses Beitrages ist Adrian Dittrich (20). Er ist Dualer Student der Betriebswirtschaftslehre.
Tendenz auf Gewohntes zurückzugreifen
Zunächst müssen wir uns bewusst werden, warum Politiker so lange in Ämtern bleiben können: Weil sie vom Volk bzw. indirekt durch gewählte Vertreter wiedergewählt werden. Das kann zum einen darin begründet sein, dass sie gute Arbeit geleistet haben, zum anderen in der Tendenz des Menschen, zu bewährten Gewohnheiten zurückzugreifen. Im direkten Vergleich zu Herausforderern fangen wir an, die Errungenschaften des Amtsträgers zu schätzen und ziehen sie nicht selten der Ungewissheit vor, die ein neues Gesicht an dieser Stelle mit sich bringen würde. Mit jedem Jahr Amtszeit wird es für potenzielle Nachfolger schwieriger, sich eigenständig zu positionieren und den eigenen Politikstil erfolgreich zu etablieren – ganz gleich, ob er an den alten anknüpft oder grundlegend anders aussehen soll.
Pflichtwechsel bringt neue Impulse
Sicherlich liegen hierin die wohl größten Vorteile einer Amtszeitbeschränkung. Mit jedem Pflichtwechsel ist der Wähler damit konfrontiert, sich neu zu entscheiden. Das bringt langfristig immer wieder neue Impulse und verhindert eine Machtkonzentration auf einer Person.
Stabile Demokratie braucht keine Eingriffe
Eine stabile Demokratie aber braucht dafür keine Eingriffe. Stattdessen sollte die Wahl sogar ganz bewusst nicht nur über Personen, sondern auch über den Zeitpunkt von Veränderungen bestimmen. Was viele im Rückblick an der Merkel-Ära schätzen, ist doch gerade die Beständigkeit: Verlässlichkeit im politischen Stil sowie dem Auftreten und Haltungen in der nationalen und internationalen Politik. Die Möglichkeit der ständigen Wiederwahl hat zudem noch einen weiteren Vorteil: Sie erhält länger den Anreiz, neue und langfristigere Themen zu gestalten und limitiert den Horizont politischer Aktivitäten und Projekte nicht auf einen schon vorab begrenzten Zeitraum.
Auch wenn personelle Wechsel in der Politik Chancen mit sich bringen, ist daher eine Amtszeitbeschränkung nicht notwendig. Denn schon jetzt greifen mit der Wahl selbst sowie den von Stimmungsbildern aus der Bevölkerung beeinflussten innerparteilichen Diskursen um den Spitzenkandidaten wirksame Mechanismen. Sie sorgen für eine regelmäßige Legitimation der Besetzung des Kanzleramts und bringen bei Bedarf zum richtigen Zeitpunkt Alternativen hervor.
