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NWZonline.de Nachrichten Politik

SPD kann in der GroKo nur verlieren

05.03.2018

Oldenburg Aus Schaden wird man angeblich klug. Dieser Spruch scheint jedoch nicht für die SPD zu gelten, denn deren Mitglieder haben entschieden, dass die Partei erneut eine Große Koalition mit der Union eingehen soll.

Die Wähler hatten den Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017 eigentlich deutlich gezeigt, was sie von den Leistungen der Partei in der Regierung hielten. Die SPD fuhr mit Kanzlerkandidat Martin Schulz eine historische Niederlage ein. Seitdem befinden sich die Umfragewerte der einstigen Volkspartei im freien Fall.

Es ist ein Irrglaube, dass sich die SPD in irgendeiner Form in der GroKo profilieren und so wieder das Wählervertrauen zurückgewinnen kann. Denn daraus wird auch dieses Mal nichts. Kanzlerin Angela Merkel gibt erneut den Takt vor – nicht die Genossen.

Die Themen, mit denen die Partei eine klare Kante gegenüber der Union zeigen könnte, hat sie schon in den Sondierungsverhandlungen aus vorauseilendem Gehorsam über Bord geworfen. Stattdessen ordnen sich die Genossen wieder inhaltlich brav unter. Die SPD kann deshalb in einer GroKo nur verlieren.

Die Wähler werden sich weiter von der Regierungspartei SPD abwenden. In der Opposition hätten die Sozialdemokraten dagegen wieder ihr Profil schärfen können. Sie hätten wieder deutlich machen können, für was und wen sie sich eigentlich einsetzen.

Diese Chance ist bis auf Weiteres vertan. Die Mitglieder der SPD haben sich gegen eine wirkliche Erneuerung entschieden - und damit den Niedergang ihrer Partei nicht aufgehalten, sondern beschleunigt. So kann man das Motto des Mitgliedervotums „Gemeinsam was bewegen“ natürlich auch umsetzen.

Denis Krick Redaktionsleitung / Online-Redaktion
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