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NWZonline.de Nachrichten Politik

Beamte geraten ins Visier – Ex-Werft-Chef vernommen

17.05.2019

Osnabrück /Berlin Die Staatsanwaltschaft Osnabrück nimmt bei den Ermittlungen rund um die Sanierung der „Gorch Fock“ auch Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in den Blick. Dazu seien Unterlagen an die Staatsanwaltschaft Berlin weitergeleitet worden, sagte der Sprecher der Behörde, Christian Bagung, am Donnerstag. In Berlin solle geprüft werden, ob sich ein Anfangsverdacht der Untreue ergibt.

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Dabei gehe es um die Vorlagen, mit denen jeweils die Kostensteigerungen bei der Sanierung der Gorch Fock begründet worden seien. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) war jeweils der Argumentation der Marine und ihres Hauses gefolgt und hatte sich für die Fortsetzung der Arbeiten ausgesprochen. In einem vertraulichen Bericht hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, dass zuvor kritische Passagen und mögliche Alternativen aus den Vorlagen gestrichen worden waren.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte am Donnerstag personelle Konsequenzen, „wenn sich der Verdacht bestätigt, dass Leitungsvorlagen des BMVg den Tatbestand der Untreue erfüllen“. Dann dürfe Ministerin von der Leyen nicht mehr wie bisher Staatssekretäre, Abteilungsleiter und die Leitungsebene schützen.

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Der ehemalige Werft-Vorstand Marcus Reinberg ist indes aus Brasilien zurückgekehrt und wurde zur Sache vernommen. Nach Angaben von Bagung habe Reinberg bei dieser Gelegenheit erklärt, sich dem Verfahren stellen zu wollen. Am Freitag wird in Hamburg über einen Widerspruch des Juristen gegen die Arrestierung seines Vermögens verhandelt.

Jörg Jung Redakteur / Regionalredaktion
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