• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Parlament entmachtet Präsidentin Park

10.12.2016

Seoul Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye soll wegen einer politischen Korruptionsaffäre ihr Amt verlieren. Nach wochenlangen Straßenprotesten gegen Park stimmte das Parlament in Seoul am Freitag mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für den Antrag der Opposition, ein Amtsenthebungsverfahren gegen die konservative Staatschefin einzuleiten. Die Opposition wirft Park Verstöße gegen die Verfassung und andere Gesetze vor.

Park ist vorläufig entmachtet, Ministerpräsident Hwang Kyo Ahn übernimmt nun kommissarisch die Amtsgeschäfte Parks. Der Abstimmung waren wochenlang Massendemonstrationen vorausgegangen. Millionen Südkoreaner hatten den Rücktritt Parks gefordert, die wegen der Affäre um ihre langjährige Freundin Choi Soon Sil immer stärker unter Druck geraten war.

Park wird vorgeworfen, Choi ohne öffentliches Amt erlaubt zu haben, auf die Regierungsgeschäfte Einfluss zu nehmen. Auch soll Choi dank ihrer Beziehung zur Präsidentin Unternehmen genötigt haben, ihre zwei privaten Stiftungen zu fördern. Sie soll sich dabei zudem persönlich bereichert haben. Park hatte sich mehrfach für die Affäre entschuldigt, aber bestritten, in kriminelle Machenschaften verstrickt zu sein.

Von den Abgeordneten stimmten 234 für den Antrag der Demokratischen Partei Koreas (Minjoo) und zweier kleinerer Oppositionsparteien. Auch Abgeordnete der regierungsnahen Saenuri-Partei schlossen sich dem Antrag an. Die Nationalversammlung hat 300 Sitze.

Die Funktionen der Präsidentin Park sind bis zur endgültigen Entscheidung durch das Verfassungsgericht nur ausgesetzt. Für das Verfahren hat das Gericht mindestens sechs Monate Zeit.

Bei der Wahl Ende 2012 hatten sich die Südkoreaner mit der jetzt 64 Jahre alten Park zum ersten Mal für eine Frau an der Spitze des Staates entschieden. Sie ist die Tochter des früheren Diktators Park Chung Hee, der das Land in den 60er und 70er Jahren mit eiserner Faust regiert hatte.

Es ist das zweite Mal in der Geschichte Südkoreas, dass ein Staatsoberhaupt vom Parlament vorläufig entmachtet wurde. Das Verfassungsgericht hatte jedoch im Mai 2004 das gegen den liberalen Präsidenten Roh Moo Hyun (2003 bis 2008) angestrengte Amtsenthebungsverfahren überstimmt. Roh wurde ein Verstoß gegen die Wahlgesetzte vorgeworfen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.