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NWZonline.de Nachrichten Politik Namen

Politiker zur Betrugsaffäre

01.02.2019

Elsfleth /Berne /Hannover /Berlin Die Betrugsaffäre um die Elsflether Werft beschäftigt auch die Landespolitik in Hannover. „Auch ich beobachte natürlich die Entwicklungen um die Elsflether Werft herum aufmerksam“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Althusmann. „Die personelle Neuaufstellung bei der Werft begrüße ich. Sie lässt auf eine verlässliche Basis zur erfolgreichen Abwicklung des Vertrags hoffen. Der angekündigte Weiterbau an der Gorch Fock ist ein positives Signal, insbesondere für die Beschäftigten der Werft.“ Der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung betont: „Parallel dazu müssen die schwerwiegenden Vorwürfe rund um die Sanierung der Gorch Fock zügig und konsequent aufgeklärt werden.“

Zustände aufklären

Für den CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler aus Berne ist entscheidend, „dass die 130 Beschäftigten der Elsflether Werft und deren Familien nicht unter dem Chaos leiden“. Der Minister für Wissenschaft und Kultur stellt in seiner Funktion als Wahlkreisabgeordneter fest: „Alles muss vollständig aufgeklärt werden. Sämtliche Vorwürfe gegen die Werft, wie auch die Zustände in anderen Behörden und Dienststellen müssen ohne Ansehen der Personen aufgeklärt und es müssen die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden.“ Zudem sollte es laut Thümler nicht nur ein „Bauernopfer“ geben, sondern es sei „wirkliche Aufklärung“ nötig.

Schuld bei Marine

Nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Karin Logemann aus Berne haben die ausufernden Kosten für die Arbeiten an der Gorch Fock ihre Quelle eindeutig „bei der mangelhaften und scheinbar mehrmalig geänderten Auftragsvergabe der Bundesmarine und des immer wieder ausgeweiteten Auftrages“. Die Korruptions-, Bestechungs- und Bereicherungsvorwürfe will Logemann nicht beurteilen will. Sie wolle die Ermittlungen abwarten. „Ungereimtheiten, ausufernde Bürokratie und völlig aus dem Ruder laufende Reparaturkosten dürfen sich nicht zu Lasten der Beschäftigten auswirken. Korruption und Bestechung stehen noch einmal auf einem ganz anderen Blatt. Hier ist unsere Justiz tätig, hier werden Schuldige, so es sie denn gibt, gefunden und bestraft“, sagt die Landtagsabgeordnete aus der Wesermarsch.

Ministerium wartet ab

Und auch das Verteidigungsministerium im fernen Berlin, das bei der Elsflether Werft die Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ in Auftrag gegeben hat, hat die Neuigkeit um die Absetzung der Vorstände und des Aufsichtsrats der Werft „zur Kenntnis genommen“, wie Ministeriumssprecher Christian Scherrer auf Nachfrage dieser Zeitung mitteilte. Nun müsse man sehen, wie es unter der neuen Leitung weiter gehe.

Ellen Kranz Redakteurin / Regionalredaktion
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Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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