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Rat „Politisch und menschlich sehr enttäuscht“

Stadland - Nach langem Schweigen haben sich jetzt sechs der sieben Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat zum Verhalten ihrer ehemaligen Kollegin Andrea Arens geäußert. Es sind die sechs Mitglieder, von denen Andrea Arens gesagt hatte, sie unterstützten sie: Hanke Schnitger, Ralf Thienken, Udo Meyer, Claas Vollers, Rolf Baumann und Karl-Gerd Padeken.

„Tolerant umgegangen“

Der Fraktionsvorsitzende Günter Busch hat nicht unterschrieben, kennt aber selbstverständlich die Erklärung. Claas Vollers sagt, Busch habe nicht unterschrieben, weil es eben um eine Erklärung der angeblichen heimlichen Arens-Unterstützer handele.

Die Ratsmitglieder verweisen darauf, dass sie mit der für sie überraschenden Bürgermeister-Kandidatur von Arens „sehr tolerant“ umgegangen seien: „Auch die bewusste falsche Behauptung, ,alle Fraktionsmitglieder außer Günter Busch unterstützen ihre Kandidatur‘, hatte daran nichts geändert, obwohl ihr zuvor deutlich und unmissverständlich eine Unterstützung nicht zugesagt wurde.“

Die Mitglieder der CDU-Fraktion hätten Andrea Arens im gesamten Bürgermeister-Wahlkampf „mit keiner Silbe kritisiert oder gar angegriffen, sondern es gab Einvernehmen, die gute, mit einigen Mitgliedern geradezu freundschaftliche Zusammenarbeit in der Fraktion fortzusetzen“, schreiben sie. Und sie verweisen darauf, dass Andrea Arens ein solches Vorgehen sowohl in der NWZ  als auch ihnen gegenüber angekündigt hatte. Sie habe zugesagt, unabhängig vom Ausgang der Bürgermeisterwahl in der Fraktion bleiben zu wollen.

Deshalb werten die sechs Fraktionsmitglieder den Austritt von Andrea Arens aus der Fraktion zwei Tage vor der Bürgermeisterwahl als Wahlkampf-Taktik. Andrea Arens‘ Begründung, sie wolle einem Ausschluss zuvorkommen, ärgert die Fraktionsmitglieder heftig: „Wir nehmen ihr wirklich übel, dass sie mit dieser Begründung suggeriert hat, sie wurde von uns zu diesem Schritt gezwungen oder gar gemobbt.“

„Nicht zu vermitteln“

Auch eine weitere Ankündigung habe Andrea Arens binnen kurzer Zeit nicht eingehalten, nämlich als Einzelratsfrau weiterzumachen und sich nicht der SPD/WPS-Gruppe anzuschließen. Damit habe sie Andrea Arens politisch, aber auch menschlich sehr enttäuscht. Nach dem Kommunalwahlkampf 2011 mit gleichen Zielen und Ideen und und nach drei Jahren guter, harmonischer und vor allem in der Sache einvernehmlicher Zusammenarbeit in der CDU/Grünen-Gruppe sei dieser Schritt den Wählern nicht zu vermitteln.

Wenig glaubwürdig erscheine Andrea Arens Begründung, sie unterliege jetzt keinem Fraktionszwang mehr. Schließlich habe Siegmar Wollgam als Sprecher der neuen Mehrheitsgruppe in der NWZ  „intern einen erhöhten Bedarf an Disziplin“ gefordert, was nur als eine andere Bezeichnung für Fraktionszwang interpretiert werden könne.

Besonders bedauerlich sei aber, dass Andrea Arens mit ihrem Vorgehen einen wesentlichen Beitrag dazu leiste, dass sich der Rat einmal mehr mit sich selbst beschäftige statt mit den Herausforderungen für die Gemeinde. Dafür sei die jetzt von der neuen Mehrheitsgruppe beantragte Sondersitzung des Rates bezeichnend. Die Tagesordnung sieht neben der Vereidigung des neuen Bürgermeisters ausschließlich die Neuverteilung der repräsentativen Posten und Ausschüsse des Rates vor. Die sechs Fraktionsmitglieder sagen, sie seien gespannt, welcher Posten für Andrea Arens vorgesehen sei.

Henning Bielefeld
Henning Bielefeld Redaktion Nordenham (Stv. Leitung), Redaktion Stadland
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