Straßburg/Brüssel - Roberta Metsola engagierte sich für die Europäische Union, da war Malta noch nicht einmal Mitglied. Es war damals die Zeit der hitzigen Diskussionen um einen Beitritt des südeuropäischen Inselstaats, als die junge Frau an der Universität zu studieren begann und sich sogleich dem Lager anschloss, das für den Anschluss an die EU trommelte. Fortan setzte sie sich als Aktivistin für Europa ein. Mit Passion. Mit großem Ehrgeiz. Mit der Entschlossenheit, europäische Werte zu fördern. Ihr Kampf ging auch seit Maltas Beitritt 2004 weiter. Er sollte Metsola 18 Jahre später in eine der bedeutendsten Positionen der EU befördern.
Jüngste Person und dritte Frau
An diesem Dienstag wurde sie – an ihrem 43. Geburtstag – in Straßburg zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt. Sie erhielt bereits im ersten Wahlgang 458 der insgesamt 616 gültigen abgegebenen Stimmen der Europaabgeordneten. Damit ist die Konservative aus dem kleinsten EU-Mitgliedstaat nicht nur die bislang jüngste Person in dem Amt, sondern auch die erst dritte Frau. Sie folgt auf den in der vergangenen Woche verstorbenen Italiener David Sassoli.
Sie werde ihrem Vorgänger Tribut zollen, indem sie „immer Europa verteidigen“ werde, versprach die in Brüssel gut vernetzte Politikerin nach der Wahl. Sie fühle sich „demütig geehrt“ durch die ihr übertragene Verantwortung und wolle dafür sorgen, „dass die Menschen den Glauben und die Begeisterung für unser Projekt zurückgewinnen“. Mit einer „Politik der Hoffnung“ und dem Eintreten für eine „sicherere, fairere und gleichberechtigtere“ Gemeinschaft möchte sie Europa den Bürgern näherbringen. Metsola, so lautet die Erwartung im Kollegenkreis, soll das Gewicht der Volksvertreter verstärken.
Deal vereinbart
Schon 2019 hatten die Fraktionen einen Deal vereinbart, nach dem nach zweieinhalb Jahren ein Mitglied der Christdemokraten auf den Sozialdemokraten Sassoli folgt. Eigentlich wollte Manfred Weber (CSU), der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), übernehmen, doch er stieg aus dem Rennen aus – und unterstützte nun Metsola, die „ein neues Kapitel für das Parlament aufschlagen“ werde, wie Weber gestern gegenüber unserer Zeitung sagte. „Sie wird einen offenen, frischen und bürgernahen Stil pflegen und ein sehr spannendes Gesicht für die europäische Volksvertretung sein.“
Eine Beschreibung ihrer Unterstützer fehlt nie: Metsola sei Europäerin durch und durch. Nicht nur hat sie nach dem Jura-Abschluss in Malta am Europakolleg in Brügge weiterstudiert. Sie wurde Generalsekretärin der Studentenorganisation der EVP, arbeitete in Brüssel für die EU-Vertretung Maltas und für den Europäischen Auswärtigen Dienst, bevor die promovierte Juristin nach zwei erfolglosen Kandidaturen 2013 für die Nationalistische Partei ihres Heimatlandes als Abgeordnete ins Parlament einzog.
Mehrere Sprachen
Die mit einem Finnen verheiratete Mutter von vier Söhnen spricht neben Maltesich, Englisch und Französisch auch fließend Italienisch. Das half ihrem Aufstieg genauso wie ihr selbstbewusstes Auftreten, ihr Ruf als Verfechterin des Rechtsstaates und ihr Kampf gegen Korruption. Aufsehen erregte sie etwa 2017 nach dem Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia, als sie eine kompromisslose Aufklärung forderte und dem damaligen Ministerpräsidenten Joseph Muscat den Handschlag verwehrte inklusive des Ratschlags auf Twitter: „Verschwinden Sie, bevor Sie dem Land irreparablen Schaden zufügen.“ Führende Politiker und Unternehmer waren in Skandale um Korruption und den Anschlag auf Galizia verstrickt.
Auch bei Migration und Bürgerrechten machte sich Metsola einen Namen. So präsentierte sie sich einerseits liberal bei LGBTIQ-Rechten, andererseits äußerst konservativ beim Thema Abtreibung. Hier folgte sie der Linie ihres Landes, stimmte mehrmals gegen einen erleichterten Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Malta ist der EU-Staat mit dem strengsten Abtreibungsgesetz. Ein Abbruch ist unter keinen Umständen erlaubt.
Hohe Erwartungen
Gestern versuchte Metsola, kritische Stimmen zu beruhigen: „Meine Position ist die des Europäischen Parlaments.“ Diese sei unmissverständlich. Die Mehrheit der Abgeordneten hatte in der Vergangenheit regelmäßig Anti-Abtreibungs-Entwicklungen in Europa verurteilt. Dementsprechend forderte Nicola Beer (FDP), Vizepräsidentin des EU-Parlaments, dass sich Metsola „als Verfechterin eines liberalen Parlaments“ auch „in Fragen der Frauenrechte sowie transparenter und gerechter Steuerpolitik“ stark machen sollte. Die Erwartungen an die neue Chefin an der Spitze sind hoch.
