Edewecht - Das Thema prägte kürzlich die gemeinsame Sitzung des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses und des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses und wird in der Gemeinderatssitzung am nächsten Montag, 31. März, bestimmt auch für viel Diskussionsstoff sorgen: Die Rede ist von der wirtschaftlichen Situation des Edewechter Alten- und Pflegeheims, das seit Jahren rote Zahlen schreibt, und der Frage, wie man die Einrichtung neu ausrichten und wirtschaftlicher betreiben kann.
Wie berichtet hatte sich beim Edewechter Alten- und Pflegeheim von 2009 bis 2012 ein Defizit von 720 000 Euro (inklusive Kosten für Sanierungsmaßnahmen) aufsummiert. Erst im Frühjahr 2013 wurde dieses hohe Defizit bekannt und die Politik erfuhr (in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses) davon. Jahresabschlüsse gab es für die vier Jahre damals nicht. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises wurde beauftragt, die Gründe für das hohe Defizit zu ermitteln. Festgestellt wurde unter anderem, dass innerhalb der Verwaltung der Gemeinde Edewecht Zuständigkeiten für das Heim nicht geklärt und die Verantwortlichkeiten nicht geregelt waren. Die prekäre Finanzlage sei erst deshalb so spät erkannt worden, weil die Zusammenarbeit und der Informationsfluss zwischen den Ämtern nicht im erforderlichen Maße erfolgte und keine der beteiligten Führungskräfte sich in der Verantwortung für die finanzielle Situation des Heims gesehen habe.
Doch nicht nur um das Alten- und Pflegeheim geht es. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem auch die Umbesetzung von Ausschüssen, die Ausweisung von Wildschongebieten und die Förderung der Kulturarbeit in der Gemeinde. Außerdem geht es um eine Resolution zum Erhalt von Sprachheilklassen.
Hören werden die Ratsmitglieder einen Bericht über die Voraussetzungen, die für die Genehmigung einer Integrierten Gesamtschule notwendig sind. Auch über verschiedene Anträge von Ratsfraktionen wird beraten. Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, den Dorfplatz in Friedrichsfehn 2015 anzulegen. Für eine Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplanes Edewecht und die Verbesserung der Verkehrssituation in den Straßen Viehdamm, Hauptstraße und Oldenburger Straße machen sich die Grünen stark.
Ferner wird der Rat über die Genehmigung einer Nebentätigkeit von Bürgermeisterin Lausch sprechen. Zu Beginn und am Ende der Sitzung finden auch Einwohnerfragestunden statt.
