Cloppenburg - Die Cloppenburger Stadtverwaltung hat am Montag Vorwürfe von SPD, UWG und Grünen zurückgewiesen, nach denen sie einen Ratsbeschluss im Bereich Schule ignoriere. Wie berichtet, hatte der Stadtrat am 13. Juli die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) prüfen zu lassen.
Zu diesem Zweck sollte in einem ersten Schritt ein Dezernent der Landesschulbehörde heute im Schulausschuss die Politik informieren und danach die Stadt eine Info-Veranstaltung für Eltern von Grundschülern organisieren. Zusätzlich hätte bis zum Beginn der Herbstferien am 19. Oktober eine Befragung der Eltern über die Bühne gebracht werden sollen.
Weil die Landesschulbehörde am 21. August aus zeitlichen Gründen die Entsendung eines Dezernenten in die heutige Schulausschusssitzung abgesagt hatte, blies die Verwaltung daraufhin auch die Einberufung der Elternversammlung und der -Befragung ab. Begründung: Der Rat habe die drei genannten Teile des Beschlusses in einer zeitlichen Abfolge beschlossen.
Weil der Dezernent nicht komme, könne nun auch der gesamte Ratsbeschluss von der Verwaltung nicht mehr ausgeführt werden, heißt es in der am Montag veröffentlichten Pressemitteilung. Es sei daher nur folgerichtig, wenn die Verwaltung das Thema zur erneuten Beratung und Beschlussfassung zurück an die Politik gebe. Ob und in welcher Form Eltern informiert und befragt würden, müsse an diesem Dienstag im Schulausschuss beraten werden.
SPD, UWG und Grüne sind über dieses Vorgehen empört. „Wir werden im Schulausschuss gegen dieses Vorgehen der Verwaltung protestieren. Auch die Landesschulbehörde war völlig verdattert, als sie davon in Kenntnis gesetzt wurde“, sagte Grünen-Fraktionschef Michael Jäger am Montag auf NWZ -Anfrage.
