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NWZonline.de Nachrichten Politik

Europäische Union: EU will Einreisen aus den USA wieder erleichtern

17.06.2021

Brüssel Reisende aus den Vereinigten Staaten sollen künftig wieder leichter in die Europäische Union einreisen können. Das bestätigte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Mittwoch nach Beratungen der ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel. Zudem sollen die Einreisebestimmungen für Menschen aus Albanien, dem Libanon, Mazedonien, Serbien, Macau, Hongkong und Taiwan gelockert werden. Hintergrund ist eine bessere Corona-Lage.

Der noch ausstehende formelle Beschluss soll voraussichtlich Ende der Woche angenommen werden. Mit der Entscheidung wird die Liste jener Staaten, aus denen die Einreise einfacher möglich ist rund doppelt so lang. Bislang standen dort Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea, Israel, Japan und Thailand. Für alle anderen Staaten gelten drastische Einschränkungen. Die Liste wird regelmäßig überarbeitet.

Auf die Einreisebeschränkungen hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island bereits zu Beginn der Corona-Pandemie verständigt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU verboten. Rechtlich bindend ist der Einreisestopp allerdings nicht. Zudem gelten Ausnahmen etwa für EU-Bürger und ihre Familien.

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Die Entscheidung aus Brüssel dürfte zunächst nicht von den Vereinigten Staaten erwidert werden. Die USA lockerten vergangene Woche zwar ihre Corona-Reisewarnung für amerikanische Staatsbürger für Ziele wie Deutschland und einige andere EU-Länder, aber die Neubewertung änderte nichts an dem wegen der Pandemie verhängten Einreisestopp für Ausländer aus dem europäischen Schengen-Raum und mehreren anderen Regionen.

Eine Einreise ist in der Regel weiterhin nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich. Der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte vergangene Woche, mit der EU sei eine Expertengruppe eingesetzt worden, um Kriterien für eine Öffnung zu erarbeiten. Er machte auch Hoffnungen auf eine Ankündigung bei der Europa-Reise von US-Präsident Joe Biden zunichte, die an diesem Mittwoch endet. Die US-Regierung lasse sich von der Wissenschaft leiten, hieß es.

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