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Politik Wie die SPD wieder erfolgreich werden kann

Rodenkirchen - Was an vielen Stellen, sogar bundesweit, diskutiert wird, war dem SPD-Ortsverein Stadland keine Diskussion wert: die Kandidatur seines Vorsitzenden Udo Schmitz für den Bundesvorsitz der Partei. Stattdessen diskutierten die Genossen am Montagabend im Gasthaus Am Abser Siel über die Große Koalition.

„Einsame Entscheidung“

Doch zuvor gab Udo Schmitz eine persönliche Erklärung ab. „Der eine oder andere von euch wird sicherlich heftig überrascht gewesen sein“, sagte er. Denn er hatte die Kandidatur weder mit dem Ortsverein noch mit dem Unterbezirk oder mit dem Bezirk abgesprochen.

„Das muss aussehen wie eine einsame Entscheidung im stillen Kämmerlein“, sagte Schmitz weiter. „Das bedaure ich sehr.“

Zwei Ziele habe er aber schon erreicht: Die Verärgerung der einfachen Mitglieder über das „Raumschiff Berlin“ sei dort angekommen, und die Partei sei „aufgerüttelt und wach geworden.“ Doch auch diese persönliche Erklärung motivierte keinen der rund zwölf anwesenden Stadlander Genossen zu einer Stellungnahme, auch die Unterbezirksvorsitzende Karin Logemann, Berne, und ihr Stellvertreter Holger Kromminga, Brake, verloren kein Wort über die Angelegenheit.

Stattdessen sprachen sich beide klar für die Große Koalition aus. „Ich glaube, dass die SPD besser aus dieser Großen Koalition herauskommt als sie aus früheren Bündnissen mit der Union herausgekommen ist“, sagte sie. Karin Logemann verwies darauf, dass dies die kürzesten Koalitionsverhandlungen überhaupt gewesen seien. Das falle nur wegen der langen Jamaika-Sondierungen zuvor nicht auf. Kromminga sagte, Verbesserungen könne die SPD nur in der Regierung erreichen, nicht in der Opposition.

„Keine andere Wahl“

Wie sich die rund 100 Mitglieder des Ortsvereins Stadland bei der Abstimmung entscheiden, ist noch unklar. Aber an diesem Abend gab der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Siegmar Wollgam, die Tonart vor. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat die SPD gar keine andere Wahl, als die Große Koalition zu beschließen“, sagte er. „Das ist nicht schön, aber notwendig. Wenn wir nicht zustimmen, dann verabschieden wir uns im doppelten Sinne.“

Jetzt gehe es um die Existenz der SPD. Die Partei habe sich schon mehrfach „aus der Scheiße herausgearbeitet“, und das werde ihr diesmal wieder gelingen. Dafür gab es Applaus. Der SPD fehle es an klaren Kanten; sie müsse auch einmal eine Entscheidung gegen die Mehrheit fällen und daran festhalten, wenn sie sie für richtig halte.

Den Satz von Udo Schmitz, die SPD müsse sich klar links von der Mitte verorten, wollte Wollgam nicht stehen lassen. Die Partei müsse sich im Gegenteil breiter aufstellen, damit sie mehr Wähler ansprechen könne. „Früher hatte die SPD Flügel, und das hat ihr nicht geschadet.“

Der ehemalige SPD-Ratsherr Günter Hespos sah in der Mitgliederbefragung sogar eine „Arbeitsgrundlage“ für die Große Koalition: Dort könne die Partei mit Hilfe der Basis mehr durchsetzen.

Henning Bielefeld
Henning Bielefeld Redaktion Nordenham (Stv. Leitung), Redaktion Stadland
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