• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
Untersuchungen in Schweden eingestellt
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 21 Minuten.

Wikileaks-Gründer Julian Assange
Untersuchungen in Schweden eingestellt

NWZonline.de Nachrichten Politik

Jetzt beginnt die Ochsentour

05.09.2019

Saarbrücken Mit Aufrufen zu mehr sozialer Gerechtigkeit und höherer Glaubwürdigkeit sind die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz ins Rennen gegangen. Bei ihrer ersten gemeinsamen Vorstellung am Mittwoch in Saarbrücken traten aber auch Differenzen zutage – unter anderem in der Steuerpolitik und bei der Frage, ob die SPD in der großen Koalition bleiben soll. Im Saal waren rund 700 Zuschauer, Zehntausende waren übers Internet live dabei.

Für eine Überraschung sorgte das Kandidatenduo Simone Lange und Alexander Ahrens: Es zog zum Start der Deutschlandtour der Kandidaten zurück. Die Flensburger Oberbürgermeisterin und der OB von Bautzen kündigten an, stattdessen den Ex-Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken antritt, zu unterstützen. „Wir sind nicht weg, wir werden weiter Wahlkampf machen“, sagte Lange.

Die Kandidaten

Bis 12. Oktober werden nun 15 Kandidaten, sieben Duos und ein Einzelbewerber, bei weiteren 22 Regionalkonferenzen bei der Basis um Stimmen werben. Neben Walter-Borjans und Esken kandidieren jeweils im Duo Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz; Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping; die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner; Europa-Staatsminister Michael Roth und die Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann; die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer; sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der „Verdi“-Chefökonom Dierk Hirschel. Als einziger Einzelbewerber tritt der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner an.

Die Hintergründe

Die Suche nach einem neuen Vorsitz war nötig geworden, nachdem Andrea Nahles im Juni vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurückgetreten war. Kommissarisch übernahmen Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel den Parteivorsitz.

Erste Konferenz

Mit Spannung wird bei den 23 Veranstaltungen das Abschneiden der Favoriten erwartet. Vizekanzler Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz antritt, sagte, er trete für einen höheren Spitzensteuersatz und eine „ordentliche Vermögensteuer“ ein. „Aber wir müssen auch Steuern senken für die im unteren Einkommensbereich, für die, die normal verdienen“, sagte er. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius sagte: „Wir müssen die Geschlossenheit der Partei zurückgewinnen.“ Zudem sagte er: „Erst wenn wir anfangen, wieder solidarisch miteinander umzugehen, dann werden die Menschen uns wieder vertrauen.“ Walter-Borjans, der sich als NRW-Finanzminister mit dem Ankauf sogenannter Steuer-CDs einen Namen gemacht hat, sprach sich für mehr Glaubwürdigkeit für die SPD aus. Die Partei habe den Kontakt zu den Menschen ein Stückweit verloren.

Für Lauterbach ist das Rennen „eine Richtungswahl“. Er sagte: „Im Prinzip steht ja die Frage im Raum: Geht die große Koalition weiter, ja oder nein?“ Er tritt für einen Austritt aus dem Regierungsbündnis ein.

Die Befragung

Nach den 23 Regionalkonferenzen folgt eine Mitgliederbefragung online und per Brief. Wenn keine Bewerber über 50 Prozent der Stimmen bekommen, gibt es zwischen Erst- und Zweitplatzierten noch eine Abstimmung. Die Delegierten des Parteitags, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin stattfindet, sollen den neuen Vorsitz bestätigen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.