• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
+++ Eilmeldung +++

Mordfall Walter Lübcke
Lebenslange Haft für Stephan Ernst

NWZonline.de Nachrichten Politik

Meinungsfreiheit: Satire-Streit stürzt Merkel in Umfrage-Tief

18.04.2016

Berlin Gegenwind für Angela Merkel: Zwei Drittel der Deutschen lehnen ihre Entscheidung ab, ein Strafverfahren im Fall Jan Böhmermann zuzulassen. Laut Meinungsumfragen halten nur 22 Prozent die von Merkel gegen den Widerstand des Koalitionspartners SPD durchgesetzte Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan für richtig, 66 Prozent sprachen sich dagegen aus. Besonders auffällig: Auch die große Mehrheit der Unions-Wähler ist nicht mit Merkels Votum einverstanden.

Während TV-Moderator Böhmermann erst einmal „eine kleine Fernsehpause“ bis Mitte Mai angekündigt hat, geht die Debatte über seinen Fall und das Krisenmanagement der Kanzlerin weiter. Beide Seiten, Böhmermann und das ZDF, aber auch der türkische Präsident Erdogan haben angekündigt, durch alle juristischen Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht gehen zu wollen, sollte es zu einer Anklage und einem Gerichtsverfahren kommen.

Der TV-Moderator hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten vorgetragen. Ankara hatte daraufhin bei der Bundesregierung auf die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 Strafgesetzbuch gedrängt. Am Freitag hatte Kanzlerin Merkel dafür grünes Licht gegeben – gegen den Willen der SPD-Minister.

Vor Merkels geplanter Reise in die Türkei am Sonnabend drängen SPD und Opposition die Kanzlerin, dort besonders für die Einhaltung der Menschenwürde und Meinungs- und Pressefreiheit einzutreten. „Ich würde mir wünschen, dass Angela Merkel bei ihrer Türkei-Reise in der nächsten Woche klare Worte zur Presse- und Meinungsfreiheit findet“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warnte, die Reise Merkels dürfe „keine peinliche Entschuldigungsfahrt werden“.

Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.