Die SPD hat nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig einen starken Koalitionsvertrag ausgehandelt. Diese Inhalte müsse die SPD jetzt auch zugunsten der Bürgerinnen und Bürger umsetzen. Sie würden die SPD abstrafen, wenn sie jetzt nicht diese Chance nutzt. Machtkämpfen der Männer erteilte sie eine Absage.
Närrische Tage bei der SPD – geht Andrea Nahles ramponiert aus dem Führungs-Hickhack hervor?
SchwesigGar nicht. Andrea Nahles hat am Dienstag souverän und klar auf die Unruhe reagiert. Der Parteivorstand hat sie zur Parteivorsitzenden nominiert. Im April wird sie sich auf dem Bundesparteitag zur Wahl stellen. Dass Olaf Scholz bis dahin kommissarisch den Vorsitz von Martin Schulz übernimmt, ist eine gute Regelung.
Der Vorwurf, Posten würden im Hinterzimmer ausgekungelt, wird doch an Nahles haften bleiben…
Schwesig Der auf dem Parteitag im Dezember gewählte SPD-Vorstand hat Andrea Nahles einstimmig nominiert. Das ist keine Hinterzimmer-Kungelei. Die Personalfragen sind nun geklärt. Jetzt müssen wir den Blick auf den Koalitionsvertrag richten und für die SPD-Errungenschaften werben.
Warum stellt sich Andrea Nahles nicht einer Urwahl?
SchwesigDurch den Rücktritt von Martin Schulz braucht die SPD dringend eine neue Spitze. Wir sind in einer sehr schwierigen Lage. Uns vertrauen nur noch wenige Bürgerinnen und Bürger. Ein hartes Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag steht vor der Tür. Wenn die Basis mit Ja stimmt, müssen wir gestärkt in eine Regierung gehen. Das Thema Urwahl stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Die Frage, ob wir unsere Parteichefs in Zukunft per Urwahl bestimmen sollten, werden wir im Rahmen des Erneuerungsprozesses beraten, so wie wir es auch beschlossen haben.
Hat die Parteiführung Angst vor ihren Mitgliedern?
SchwesigNein. In der SPD-Führung sind viele Fehler gemacht worden. Ich bedauere das gewachsene Misstrauen an der Basis sehr. Wir müssen uns jetzt aber auf die Umsetzung unserer politischen Vorhaben konzentrieren. Die Auseinandersetzung mit der Union ist hart. Und Andrea Nahles ist die richtige Frau an der Spitze. Sie ist sehr zuverlässig, kann mit Kritik umgehen und hat die notwendige Stärke, sozialdemokratische Politik durchzusetzen.
Sie, Andrea Nahles, Malu Dreyer, Katarina Barley, Simone Lange aus Flensburg: Bahnt sich da ein Frauenpower-Machtkampf an?
SchwesigDas ist Quatsch. Wir sind klüger als die Männer. Wir werden nicht gegeneinander, sondern miteinander für die SPD arbeiten. Die alten Machtkämpfe der Männer haben der Partei massiv geschadet. Wir Frauen werden es anders machen!
