Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi kritisiert die Absage eines gemeinsam geplanten Diskussionsabends mit SPD-Bundestagsabgeordneten. „Ich hätte ein Gespräch mit Ihnen nicht abgelehnt, nur weil Sie in Bezug auf die Ukraine eine andere Auffassung haben als ich. Ich erwarte eben keine Unterordnung“, heißt es in einem Schreiben Gysis an SPD-Fraktionsvize Eva Högl, Sprecherin des „Netzwerks Berlin“ in der SPD-Bundestagsfraktion. Er bedaure die Entscheidung zur Absage des Gesprächs natürlich, heißt es in dem Brief, der unserer Berliner Redaktion vorliegt.
Am Donnerstag hätte das Treffen mit den im „Netzwerk Berlin“ organisierten sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten im Sitzungssaal der SPD-Fraktion stattfinden sollen. Die Ankündigung war als Zeichen der Annäherung zwischen Sozialdemokraten und Linkspartei verstanden worden.
Netzwerk-Sprecherin Högl begründet die Absage mit dem Auftreten Gysis und der Linksfraktion in der Bundestagsdebatte zur Lage der Ukraine am vergangenen Donnerstag. Danach gebe es „leider keine Grundlage mehr für ein sachliches und ernsthaftes Gespräch“.
Gysi hatte den Umgang der Bundesregierung mit rechten Kräften in der ukrainischen Regierung scharf kritisiert. Dort seien zahlreiche „Faschisten“ vertreten, hatte Gysi gesagt. Die USA, die EU und die Bundesregierung hätten die Übergangsregierung trotzdem sofort anerkannt. „Zumindest die Bundesregierung hätte hier eine Grenze ziehen müssen – schon aufgrund unserer Geschichte“, mahnte Gysi.
