Hildesheim - Ein Wunschergebnis hatte sie nicht. „Mehr als 90 Prozent wären schön“, sagte Hanna Naber im Vorfeld. Mit 95,4 Prozent wurde die Oldenburgerin am Samstag in Hildesheim zur Generalsekretärin der SPD in Niedersachsen gewählt. Das Amt, zuvor von Alexander Saipa (Goslar) geführt, hatte sie seit September 2020 kommissarisch inne.
Vorstandswahl
Mit deutlicher Mehrheit bestätigten die rund 200 Delegierten Ministerpräsident Stephan Weil im Amt des Vorsitzenden. Er kam auf 97 Prozent; 2018 waren es 94,1 Prozent. Weil führt die Partei inzwischen seit neun Jahren. Eine Überraschung gab es bei der Wahl der Stellvertreter: Einen der fünf Posten sicherte sich Ex-Sozialministerin Carola Reimann. Sie hatte Anfang März ihr Ministeramt niedergelegt – aus gesundheitlichen Gründen. In Hildesheim präsentierte sie sich erstmals wieder in der Öffentlichkeit. Ihr gehe es wieder gut, sagte die 53-jährige Braunschweigerin. Vor allem die Sozialpolitik liege ihr am Herzen. Weitere Stellvertreter wurden Fraktionschefin Johanne Modder, Umweltminister Olaf Lies sowie die Landtagsabgeordneten Philipp Raulfs und Dörte Liebetruth. Zur Riege der Beisitzer gehört auch die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller aus Varel.
Kämpferische Rede
In seiner 45-minütigen Rede erteilte Weil einer Neuauflage der Großen Koalition in Niedersachsen eine deutliche Absage. Die Unterschiede zur CDU seien einfach zu groß. Ab 2022 solle es wieder Rot-Grün geben. Weil setzte sich für einen Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine Reform der Schuldenbremse ein. Eine „Rotstiftpolitik“ wäre falsch. Weil zufolge will die Regierung mehr für Kinder und Jugendliche tun. Sie hätten unter der Pandemie besonders gelitten. Weil kündigte einen „Landesaktionsplan“ für den Sommer an. Er appellierte an die Kommunen, mehr Geld aus dem Schul-Digitalpakt abzurufen.
Trotz schlechter Umfrageergebnisse für die SPD ist der Ausgang der Bundestagswahl aus Sicht Weils offen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) könne Kanzler. Mit Schwung will die SPD auch in den Kommunalwahlkampf starten. Am Ende gab es zwei Minuten lang „Standing Ovations“ für den Regierungschef und wiedergewählten Landesvorsitzenden.
Naber hatte den Parteitag eröffnet – mit einstündiger Verspätung, weil sich die Listenaufstellung verzögert hatte. 64 Kandidaten stehen auf der Landesliste zur Bundestagswahl. Es gab eine Kampfkandidatur im Bezirk Weser-Ems zwischen Dr. Daniela de Ridder (Grafschaft Bentheim) und Anke Hennig (Bramsche), bei der sich Hennig mit klarer Mehrheit durchsetzte.
Heil Spitzenkandidat
Hubertus Heil (SPD), Bundesarbeitsminister aus dem Wahlkreis Peine, soll das Zugpferd der niedersächsischen SPD für die Bundestagswahl werden. Bei der Vertreterversammlung im Vorfeld des Hildesheimer Parteitags wurde der 48-Jährige auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Auf Platz 2 folgt Susanne Mittag aus Delmenhorst, die seit 2013 Mitglied des Bundestags ist. Auf den nächsten Plätzen rangieren Matthias Miersch (Region Hannover), Svenja Stadler (Harburg) und Generalsekretär Lars Klingbeil (Walsrode). Auf Platz 6 folgt Siemtje Möller (Varel); der Oldenburger Dennis Rohde auf Platz 7.
Heil sagte in seiner Bewerbungsrede, die Niedersachsen- SPD sein das Kraftzentrum der deutschen Sozialdemokratie. Die Partei wolle gewinnen und werde gewinnen. Der Bundesarbeitsminister kündigte an, die Kurzarbeit in diesem Jahr notfalls zu verlängern. Sie sei eine wichtige Brücke, um der Wirtschaft in der Corona-Krise über ein tiefes Tal zu helfen.
In einem Grußwort warb die neue VW-Betriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo (46) für Investitionen in Elektromobilität und die Battereiezellentechnik. Ziel müsse die Sicherung der Arbeitsplätze und der Zukunftsfähigkeit von Volkswagen in Niedersachsen sein. Sie wolle sich nicht ausmalen, was mit den Arbeitnehmerrechten passiere, wenn die SPD nicht der nächsten Bundesregierung angehören werde.
Weil hatte übrigens einen Glücksbringer dabei: eine rote Krawatte. Die habe er sich schon 2012 bei seiner ersten Wahl zum Parteivorsitzenden umgebunden, verriet der SPD-Chef. Und mit 97 Prozent war der Fan von Hannover 96 sehr zufrieden. „Meine Erwartungen wurden übertroffen“, betonte die Oldenburgerin Naber. Das gute Wahlergebnis sei vermutlich ein Beleg dafür, dass sie ihre lange Probezeit im Amt bestanden habe.
