Westerstede/Apen - Um den Abrechnungsmodus künftig flüssiger und unproblematischer gestalten zu können, hat die Stadt Westerstede der Gemeinde Apen den Abschluss einer Pauschalvereinbarung über die Beteiligung an der Europaschule Gymnasium Westerstede sowie an der Förderschule Goethestraße angeboten. Gelten soll die neue Regelung rückwirkend ab 2012. Bis dahin rechneten die beiden Kommunen „spitz“ miteinander ab.
Die Gemeinde Apen reagierte auf dieses Angebot nach Informationen aus dem Westersteder Rathaus mit Zustimmung. Allerdings möchten die Aper unter Hinweis auf ihre Haushaltslage nicht stärker an den hohen und jährlich anfallenden Unterhaltungskosten für die Schulen beteiligt werden, streben daher eine Deckelung dieser Kosten an.
Damit zeigte man sich im jüngst tagenden Westersteder Haushaltsausschuss nicht einverstanden. Pauschalvereinbarung ja, Deckelung nein. Diesen Standpunkt vertritt beispielsweise CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Schmidt-Berg. Die Finanzlage der Gemeinde Apen, so Schmidt-Berg, sei seines Erachtens keinesfalls schlecht. Daher sei der Gemeinde eine gewisse Mehrbelastung auch zuzumuten. Ähnlich äußerten sich weitere Sprecher von CDU und FDP.
SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Kroon hingegen erklärte, für ihn sei der Wunsch der Gemeinde Apen nach einer Deckelung der Unterhaltsaufwendungen durchaus nachvollziehbar. Zugleich sah Kroon einen weiteren Beratungsbedarf in den Fraktionen.
So kam der Haushaltsausschuss am Ende auch nicht zu einem Beschlussvorschlag. Das Gremium entschied auf Anregung von Bürgermeister Klaus Groß (FDP), sich in der nächsten Sitzung erneut mit dem Thema zu beschäftigen. Die findet bereits im kommenden Monat statt.
