Oldenburg - Die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa)“ hat 13 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September aufgestellt und rechnet sich gute Chancen auf einen Einzug in den Rat aus. „Wir sind mit derzeit 20 Mitgliedern in Oldenburg zwar eine kleine Partei“, sagte Hergen Frerichs der NWZ . „Wir haben aber Mitgliederzuwachs und erleben bei unseren Veranstaltungen ein starkes Interesse.“
Die Kandidaten der Alfa nach Wahlbezirken: Stadtmitte Nord: 1. Wolfgang Wurtz, 2. Martin Seibert; Stadtmitte Süd: 1. Michael Mitschke, 2. Sibylle Frerichs; Nordwest: 1. Carsten Schildt; Nordost: 1. Dr. Hergen Frerichs, 2. Horst Wesner, 3. Harald Frerichs; Süd: 1. Holger Wilzek, 2. Klaus Beer, 3. Uwe Makswitis; Südwest: 1. Dr. Hans Hermann Schreier, 2. Heike Killian.
Zwei der Kandidaten sind auch über Oldenburg hinaus für Alfa aktiv; Hergen Frerichs, der in Ohmstede wohnt, gehört dem Landes- und Bundesvorstand an und sei „Spitzenkandidat“, heißt es. Holger Wilzek ist Regionsvorsitzender von Alfa Nordwest-Niedersachsen.
In einem Elf-Punkte Programm zur Wahl spricht sich Alfa für Bürgerentscheide aus – zum Beispiel zur Bahnumfahrung und zum Stadionprojekt. Die Polizei müsse personell verstärkt werden, um auch Kleindelikte verfolgen zu können („mehr Sicherheit in der Stadt und null Toleranz bei Straftaten“).
Die Bahnumfahrung sei nötig; die Stadt könne einen Teil der Kosten übernehmen, wenn diese Investition mit einem Sparkonzept einhergehe und die Verschuldung dadurch nicht steige.
„Ideologiefreie“ Politik
Umwelt- und Verkehrsthemen müssten „ideologiefrei“ entschieden werden. Neben sauberer Luft und Lärmschutz sei die gute Erreichbarkeit der Stadt für Pendler, Kunden und für Freizeitaktivitäten wichtig.
Um Verkehrsprobleme zu verringern und um Platz zum Wohnen zu schaffen, solle der geplante Neubau für das Finanzamt nicht mehr am bisherigen Standort an der 91er-Straße (Pferdemarkt), sondern außerhalb der Innenstadt entstehen. Neben einem Programm zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum („Senkung unverhältnismäßiger Standards“) fordert Alfa eine bessere Betreuung für Kinder (mehr Personal).
Ungeachtet der Forderungen nach zusätzlichen Investitionen aus der Stadtkasse – und der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie von Bagatellsteuern wie der Hundesteuer – spricht sich das Programm für eine Halbierung der städtischen Schulden aus. In der Flüchtlingspolitik fordert Alfa „kommunale Obergrenzen“.
Austritt aus der CDU
Der 42-jährige Frerichs war bis April 2015 Mitglied des CDU-Stadtverbands und Beisitzer im Vorstand. Er sei wegen der Eurokrise und der Politik der Bundes-CDU aus der Partei ausgetreten, sagt Frerichs. Alfa hatte sich im vergangenen Jahr als Abspaltung der AfD gegründet. Ein wesentliches Thema ist die europäische Schuldenkrise, in der sich die Partei für einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ausspricht.
