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NWZonline.de Nachrichten Politik

Steinmeier ehrt Arafat

10.05.2017

Jerusalem /Ramallah Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag am Grab des früheren Palästinenserführers Jassir Arafat in Ramallah einen Kranz niedergelegt. Nach Angaben der örtlichen deutschen Vertretung ist es das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident den früheren Präsidenten auf diese Weise ehrt.

Arafat wurde 1994 gemeinsam mit Israels damaligem Regierungschef Izchak Rabin und Außenminister Schimon Peres mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Palästinenser sehen ihn als Galionsfigur ihres Strebens nach Unabhängigkeit, während er vielen Israelis als Unterstützer der Terrors gilt. Als Vorsitzender der Palästinenser-Organisation Fatah war Arafat unmittelbar mitverantwortlich für Flugzeugentführungen und Anschläge auf Israelis.

Nach dem Besuch an Arafats Grab traf Steinmeier Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Er wurde in Ramallah mit militärischen Ehren empfangen. Bei dem Gespräch mit Abbas sollte es unter anderem um den seit 2014 brachliegenden Friedensprozess im Nahen Osten und um die Zukunft der Zwei-Staaten-Lösung gehen. Zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender hatte Steinmeier zuvor eine Krankenpflegeschule in Kubeiba bei Jerusalem besucht, die mit deutschen Geldern finanziert wird.

Bei seinem Besuch in Israel bemühte er sich um eine Entspannung des deutsch-israelischen Verhältnisses. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen eines Treffens mit umstrittenen propalästinensischen Gruppen Ende April kurzfristig ausgeladen. Auch Netanjahu bemühte sich, die Wogen zu glätten. Er würdigte am Montag vor Mitgliedern seiner Likud-Partei „die Art, wie er (Steinmeier) seinen ganzen Besuch gehandhabt hat“. Ein gemeinsames Abendessen sei „warm und freundschaftlich“ verlaufen.

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