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NWZonline.de Nachrichten Politik

Ungewöhnliche Flüge werfen Fragen auf

31.10.2014

Brüssel Angesichts des schwelenden Ukraine-Konflikts demonstriert Russland erneut militärische Stärke. Die Nato beobachtete außergewöhnlich umfangreiche Manöver der russischen Luftwaffe über den europäischen Meeren. Am Dienstag und Mittwoch flogen demnach Langstreckenbomber und Kampfjets im internationalem Luftraum über der Nord- und Ostsee, dem Schwarzen Meer und dem Atlantik. Zwei Bomber drangen laut Nato sogar bis westlich von Portugal und Großbritannien vor. Am Donnerstag testete Moskau zudem eine mit Atomsprengköpfen bestückbare Interkontinentalrakete.

Kurz vor den russischen Manövern hatte der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag darauf hingewiesen, dass die Zahl der Nato-Jets im Luftraum der östlichen Alliierten in den vergangenen Monaten verfünffacht wurde. Ziel sei es, die durch Russlands Verhalten in der Ukraine-Krise besorgten Nato-Partner wie die Balten und Polen zu beruhigen. Zudem hat die Allianz unter anderem weitere Nato-Schiffe ins Schwarze Meer geschickt.

Hintergrund der gewachsenen Spannungen ist der Ukraine-Konflikt. Der Westen und die Nato werfen Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte mit Blick auf die aktuellen Luftmanöver er in Athen, die Nato müsse wachsam bleiben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gelassen auf die russischen Flugmanöver über den europäischen Meeren reagiert. „Ich bin jetzt akut nicht besorgt, dass hier größere Verletzungen des Luftraums stattfinden“, sagte sie am Donnerstag nach einem Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar in Berlin. In den letzten Monaten seien insgesamt sehr starke Übungsaktivitäten der russischen Streitkräfte zu beobachten gewesen. Der Luftraum der Nato werde aber auch von der deutschen Luftwaffe kontrolliert.

Nach Nato-Angaben wurden in diesem Jahr bereits 100 Mal russische Flugzeuge von Nato-Jets im europäischen Luftraum eskortiert, dreimal so viel wie im vergangenen Jahr. So soll verhindert werden, dass feindliche Flugzeuge in den Nato-Luftraum eindringen. In der vergangenen Woche war nach Nato-Angaben ein russisches Aufklärungsflugzeug bei Estland in den Luftraum des Bündnisses eingedrungen.

Die russische Rakete vom Typ Bulawa - der NATO-Code lautet SS-N-30 - schlug punktgenau auf der Halbinsel Kamtschatka im äußersten Osten Russlands ein, wie Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow russischen Agenturen zufolge sagte. Ein Atom-U-Boot hatte das Geschoss am Mittwoch aus der Barentssee abgefeuert. Die Rakete habe „wunderbar funktioniert“, sagte Borissow. Auch ein Frühwarnsystem sei dabei getestet worden.

Nachdem die Nato am Dienstag und Mittwoch russische Flugzeuge geortet hatte, stiegen vorsorglich unter anderem norwegische, britische, portugiesische und deutsche Nato-Kampfjets auf. Die Nato kritisierte, die russischen Flugzeuge hätten teilweise weder Flugpläne übermittelt noch Funkkontakt mit der zivilen Flugsicherung gehalten. Zum Teil seien zudem die Transponder abgeschaltet gewesen. Diese übermitteln als automatischer Signalgeber den Fluglotsen wichtige Angaben zu einem Flugzeug, wie etwa Position, Kennung oder Typ. Dieses Verhalten stelle ein potenzielles Risiko für die zivile Luftfahrt dar, beklagte die Nato.

Bei den Einsätzen am Mittwochnachmittag waren den Nato-Angaben zufolge acht russische Flugzeuge über der Nordsee, mehrere über der Ostsee sowie vier über dem schwarzen Meer identifiziert worden. Am Vortag identifizierte die Nato demnach sieben Flugzeuge der russischen Luftstreitkräfte über der Ostsee.

Die Deutsche Flugsicherung betonte, diese Flüge seien „völlig legal“ gewesen. Die Bomber und Kampfjets hätten sich in internationalem Luftraum bewegt, sagte DFS-Sprecher Axel Raab in einem Interview mit dpa-audio. Die Russen seien auch nicht verpflichtet, ihre Transponder einzuschalten oder einen Flugplan mitzuteilen. Für die zivile Luftsicherung sei diese Situation aber „nicht sehr schön“, weil die Militärflugzeuge nicht unbedingt auf ihren Radargeräten sichtbar seien. Deswegen begleiteten in solchen Fällen oft Nato-Flugzeuge mit eingeschaltetem Transponder die Russen. Die Nato-Jets seien für die zivile Flugsicherung gut sichtbar, die Lotsen könnten zivilen Maschinen dann notfalls Ausweichrouten angeben.

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