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NWZonline.de Nachrichten Politik

Bundeswehr: Untersuchungsausschuss für Gewehr G36?

02.04.2015

Berlin Die Linkspartei fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Problemen beim G36, dem Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr. „Die Mängel waren sowohl Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als auch ihrem Amtsvorgänger Thomas de Maizière (CDU) bekannt“, erklärte Parteichef Bernd Riexinger dieser Zeitung.

Der Verteidigungsausschuss kann sich auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder zu einem Untersuchungsausschuss umwandeln. „Wir schließen einen Untersuchungsausschuss nicht aus“, erklärte Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. „Wir werden zunächst den Abschlussbericht des Verteidigungsministeriums abwarten, auswerten und dann entscheiden.“

Nach jahrelangen Untersuchungen hatte die Bundeswehr am Montag massive Probleme bei der Treffsicherheit ihres Standardgewehrs G36 eingeräumt und erste Konsequenzen gezogen. In den Einsätzen etwa in Afghanistan und in Mali soll das Sturmgewehr nur noch eingeschränkt genutzt werden. Der Waffenhersteller Heckler & Koch weist die Vorwürfe mangelnder Treffsicherheit zurück.

Riexinger erklärte, der Ausschuss müsse untersuchen, wieso mit dem G36 ein funktionstüchtiges Gewehr ersetzt worden sei, was den Steuerzahlern mehr als 200 Millionen Euro aufgebürdet habe. Zum Zeitpunkt, als das Verteidigungsministerium die Anschaffung des G36 beschlossen habe, seien großzügige Spenden des Herstellers Heckler & Koch an politische Entscheidungsträger geflossen. „Die Ministerin dürfte die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss unterstützen“, so Riexinger weiter.

Von der Leyen will als Konsequenz aus den technischen Problemen beim Sturmgewehr G36 zurückliegende Gefechtseinsätze mit der Waffe untersuchen lassen. „Ich werde eine Kommission damit beauftragen, mit dem neuen Wissen die Berichte über frühere Einsätze mit dieser Waffe noch einmal genau zu untersuchen“, sagte sie. Auf die Frage nach möglichen Schadenersatzforderungen an den Hersteller Heckler & Koch sagte die Ministerin: „Das lässt sich jetzt nicht sagen. Zunächst müssen wir den Abschlussbericht auswerten.“

Rasmus Buchsteiner Korrespondentenbüro Berlin
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