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NWZonline.de Nachrichten Politik

US-Minister Shinseki tritt nach Skandal zurück

31.05.2014

Washington Der für die Betreuung der US-Kriegsveteranen zuständige Minister Eric Shinseki ist angesichts eines Skandals über den Tod von verletzten Soldaten zurückgetreten. Präsident Barack Obama teilte nach einem Treffen mit Shineski am Freitag mit, er habe den Rücktritt mit „erheblichem Bedauern“ angenommen.

Abgeordnete beider Parteien hatten zuletzt immer vehementer gefordert, dass der Minister sein Amt aufgibt. Zuvor waren Vorwürfe aufgekommen, dass allein in einem Militärkrankenhaus in Phoenix im US-Staat Arizona bis zu 40 Veteranen gestorben seien, weil sie nicht rechtzeitig medizinisch behandelt worden seien.

Die Gesundheitsprogramme des Ministeriums sind überfordert mit der großen Zahl an Veteranen, die aus Afghanistan und dem Irak zurückkehrten. Am Mittwoch wurde ein interner Bericht veröffentlicht, der massive Probleme im Gesundheitssystem für die Kriegsheimkehrer attestierte. Shinseki, ein pensionierter Vier-Sterne-General, leitete das Veteranen-Ministerium seit dem Amtsantritt Obamas.

Welche politischen Folgen der Skandal auf die Zwischenwahlen zum Kongress im November hat, ist noch schwer abzusehen. Sowohl Republikaner als auch Demokraten hatten Shinsekis Rücktritt gefordert, waren aber zurückhaltend, um nicht den Anschein zu erwecken, sie würden aus dem Leid der Veteranen politisches Kapital schlagen wollen.

In einer Rede vor seinem Rücktrittsangebot an Obama im Weißen Haus sagte Shinseki am Freitag noch, die Ergebnisse des internen Berichts seien „völlig inakzeptabel“ und ein „Vertrauensbruch“. Er kündigte unter anderem die Entlassung der Verantwortlichen in dem Krankenhaus in Phoenix an.

Gleichzeitig gestand er aber ein, dass die Probleme nicht auf die dortige Klinik beschränkt seien, sondern auch in den übrigen - vielfach veralteten - 1700 Einrichtungen des Ministeriums im ganzen Land vorkämen. „Ich habe einigen zu sehr vertraut“, sagte er vor obdachlosen Veteranen.

Shinseki habe ihm bei einem Gespräch im Oval Office gesagt, dass das Ministerium eine neue Führung brauche und er durch seine Person nicht von den Problemen ablenken wolle, erklärte Obama. „Ich stimme zu. Wir haben keine Zeit für Ablenkungen. Wir müssen das Problem lösen.“

Sloan D. Gibson, bisher Stellvertreter von Shinseki, soll kommissarisch die Leitung des Ministeriums übernehmen, bis ein Ersatz gefunden sei, kündigte Obama an.

Das Ministerium hat das Ziel, den Veteranen 14 Tage nach ihrem Antrag einen Termin für gesundheitliche Versorgung zu geben. Dass das aber wesentlich länger dauert, ist durch Regierungsuntersuchungen und auch Prüfungen von außerhalb bereits seit Jahren dokumentiert. Dass der Fall jetzt so hochkocht, liegt an Anschuldigungen, wonach es in der Klinik in Phoenix eine geheime Warteliste gab. In einer vorläufigen internen Untersuchung wurde die systematische Fälschung von Terminen festgestellt. Offen blieb indes, ob dies für die Todesfälle verantwortlich war.

Das Justizministerium werde ermitteln, ob es einen kriminellen Tatbestand gebe, sagte Obama am Freitag. „Das ist völlig inakzeptabel. Unsere Veteranen verdienen das Beste.“

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