• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

USA halten Berlin bei Spionage weiter hin

22.04.2014

Berlin Knapp zwei Wochen vor dem USA-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel rechnen hohe deutsche Sicherheitskreise nicht mehr mit raschen Zugeständnissen der Amerikaner in der NSA-Spionageaffäre. Nachdem das Weiße Haus die Verhandlungen über ein „No-Spy-Abkommen“ zum gegenseitigen Spionageverzicht gestoppt habe, gebe es aber noch die Hoffnung, bis zum Sommer eine politische „Sprachregelung“ zur künftigen Zusammenarbeit zu finden, hieß es in Berlin. Man sei weiterhin im Gespräch. Die Position der US-Seite wurde allerdings als hinhaltend beschrieben.

Merkel reist Anfang Mai auf Einladung von US-Präsident Barack Obama nach Washington. Die von dem im Moskauer Asyl lebenden US-Informanten Edward Snowden enthüllte NSA-Affäre um Datenschnüffeleien in riesigem Ausmaß belastet auch das deutsch-amerikanische Verhältnis. Merkel ist selbst betroffen: Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) hatte ihr Handy jahrelang abgehört. Ihre Verärgerung darüber hatte Merkel mit deutlichen Worten öffentlich gemacht.

Die parallel zu den politischen Verhandlungen laufenden Gespräche zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und der NSA über ein Übereinkommen zur künftigen Geheimdienstzusammenarbeit kommen ebenfalls nicht voran. Nachdem die US-Seite sich nicht auf einen deutschen Formulierungsvorschlag eingelassen hatte, habe Berlin ein neues Angebot übermittelt, hieß es in Sicherheitskreisen. Nun warte man auf Antwort aus den USA.

In diesen Kreisen gibt man sich optimistisch, dass es letztlich doch zu einer neuen Kooperationsabmachung zwischen dem deutschen Auslandsgeheimdienst und dem auch für die deutsche Terrorabwehr wichtigen US-Partnerdienst kommen wird. In Berlin wird mit Spannung erwartet, ob und wenn ja welche Zugeständnisse Merkel Obama abringen kann. Auch die Forderungen nach einer Vernehmung Snowdens durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages dürften eine Rolle spielen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.