Varel - Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union auf Bundesebene sind vorbei – jetzt gilt es, die Genossen an der sozialdemokratischen Parteibasis zu überzeugen, um in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zu starten. Beim SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag soll entschieden werden, ob es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommt, oder nicht. Was halten die SPD-Vertreter hier vor Ort von den Sondierungsergebnissen?
Uwe Brennecke ist Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Varel und Vorsitzender der hiesigen SPD AG 60 Plus. Er persönlich hält die Sondierungsergebnisse für „annehmbar“ und „angemessen“ und würde daher Koalitionsverhandlungen zustimmen.
Gänzlich unkritisch Sieht er das fertige Sondierungspapier allerdings nicht. „Die prekären Beschäftigungsverhältnisse müssten besser zugunsten der Beschäftigten geregelt werden“, sagt Brennecke. Positiv herauszustellen seien dagegen die Abschaffung des „Soli“ für kleine und mittlere Einkommen, die paritätische Krankenversicherung und die Förderung des Wohnungsbaus. Wie sich der Stadtverband der SPD insgesamt aufstellt wird sich zeigen. Noch hat der Stadtverband nicht zu den Sondierungsgesprächen getagt.
Elfriede Ralle, Kreisverbandsvorsitzende der SPD Friesland, betont: „Es ist ein Sondierungspapier, kein Koalitionspapier.“ Sie hoffe, dass es noch weiter ausgearbeitet werden kann.
Wer allerdings grundsätzlich gegen eine Große Koalition ist, sollte ihrer Meinung auch sagen, wie es dann weitergehen soll. „Eine Minderheitsregierung wird es mit Merkel nicht geben. Und ich bezweifele, dass Neuwahlen wirklich besser für uns alle sind“, sagt Ralle.
Solange die Inhalte stimmen, befürworte sie eine Groko. Die Zusammenarbeit müsse allerdings auf Augenhöhe passieren. Auch auf Kreisebene steht eine Versammlung in den Gremien noch aus.
Johann Helmerichs, Sprecher der SPD Bockhorn sieht das Sondierungsergebnis kritisch: „Das Ergebnis der Sondierungen müsste eigentlich noch nachgebessert werden, ich finde, da ist ein bisschen wenig SPD drin. Die SPD müsste mehr zu ihrem Recht kommen, das sollte zumindest ausgewogen sein. Ich denke, eine große Koalition könnte keine Dauerinstitution sein. Das kann klappen, aber ich denke, dafür gibt es zu viele Differenzen.“
Kein Freund einer Groko ist Bernd Pauluschke vom SPD-Ortsverein in Zetel: „Für mich sind das Sondierungsgespräche und noch keine Koalitionsvereinbarungen. Ich bin der Meinung, dass eine Große Koalition die schlechteste aller Lösungen ist, aber in der Situation, in der wir uns befinden, bleibt eigentlich nichts anderes übrig, als eine Große Koalition in Kauf zu nehmen, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Ich nehme das Sondierungspapier zur Kenntnis und hoffe, dass in den Koalitionsvereinbarungen in etwas stärkerem Maße sozialpolitische Themen Niederschlag finden.“
