• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Verhandeln

17.09.2018

M

it großer Sorge beobachten wir die Entwicklung in Syrien, insbesondere in der Region Idlib. Dort leben drei Millionen Menschen, die Hälfte davon Binnenvertriebene. Hinzu kommen mindestens 10 000 radikal-islamistische Kämpfer, so internationale Schätzungen. Sie sind zu allem entschlossen.

Sollte es unter diesen Bedingungen zu einer militärischen Großoffensive des Assad-Regimes kommen, möglicherweise verstärkt durch den Einsatz von Chemiewaffen, droht eine humanitäre Katastrophe. Die Folge wären hunderttausende Flüchtlinge, die sich in Richtung Türkei und damit auch nach Europa auf den Weg machen werden.

Was wir jetzt tun müssen, ist auf allen politischen und diplomatischen Kanälen einen Ausweg aus dieser Situation zu suchen, und zwar unter Einbeziehung der Vereinten Nationen. Außenminister Heiko Maas arbeitet an einer solchen Lösung, auch zusammen mit seinen Amtskollegen in Ankara, Moskau und der EU. Gefragt sind jetzt die Instrumente der Diplomatie und nicht die Ankündigung einer möglichen deutschen Beteiligung an Militärschlägen. Die Erfahrung der zurückliegenden Militärschläge hat zudem gezeigt, dass diese völlig folgenlos blieben. Zentrales Argument ist aber das Fehlen einer völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grundlage für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Militäraktion in Syrien.


Den Autor erreichen Sie unter 
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.