Washington/Berlin - Ganz, ganz vorsichtig legt Barack Obama die Hand auf Angela Merkels Rücken und führt sie vom Rosengarten zurück ins Weiße Haus. Im Sessel vor dem Kamin streckt er den Arm aus, legt ihr zwei Finger sanft auf den Arm. Die Kameras klicken, und der US-Präsident hat der Weltöffentlichkeit nach monatelangem Zoff über die US-Spionage mit wenigen Gesten ein Bild geliefert, das Versöhnung, Nähe und Freundschaft zur deutschen Kanzlerin nahelegt.
Das war Anfang Mai.
Nur zwei Monate später ist davon nichts mehr zu spüren. Wieder geht es um Verrat an der alten Freundschaft und um zerbrochenes Vertrauen. 218 Dokumente soll ein BND-Mitarbeiter an den US-Geheimdienst CIA verkauft haben, ein Referent des Bundesverteidigungsministeriums steht ebenfalls im Verdacht, für die Amerikaner spioniert zu haben. Nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ wurde der neue Fall vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) entdeckt. An diesem Donnerstag will sich das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags mit beiden Fällen befassen.
Doch statt die Vorwürfe aufzuklären, hüllt sich das Weiße Haus in Schweigen und versucht, hinter den Kulissen zu beschwichtigen. CIA-Chef John Brennan wandte sich persönlich ans Kanzleramt. Merkel sagte dazu nur: „Ich kann bestätigen, dass es dazu Gespräche durchaus gibt, aber über Ergebnisse kann ich nichts sagen.“
„Spiegel Online“ berichtete, der CIA-Chef habe zur Schadensbegrenzung mit Geheimdienstkoordinator Klaus-Peter Fritsche telefoniert. Dem gleichen Zweck diente der Besuch von Botschafter John B. Emerson im Auswärtigen Amt – bereits der zweite innerhalb weniger Tage.
Wie die „New York Times“ berichtet, wusste Obama bei einem Telefonat mit Merkel am vergangenen Donnerstag über den Verdacht gegen den BND-Mann noch nicht Bescheid. Im Weißen Haus sei man „frustriert“, dass die CIA den Präsidenten nicht unterrichtet habe. Zudem wachse die Sorge, dass die Spionagevorwürfe die Beziehungen zu Deutschland ernsthaft belasten könnten.
In Berlin machen mittlerweile selbst die Spitzenpolitiker keinen Hehl mehr aus ihrer Verärgerung. „Der Versuch, mit konspirativen Methoden etwas über die Haltung Deutschlands zu erfahren, gehört sich nicht nur nicht“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der „Saarbrücker Zeitung“. „Es ist auch völlig überflüssig.“ Niemand aus der Bundesregierung verberge in Gesprächen mit US-Vertretern seine Positionen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen forderte die US-Regierung auf, Konsequenzen zu ziehen. „Die USA müssen wieder mit uns eine gemeinsame Sicht darauf entwickeln, wie wir in Zukunft unsere Zusammenarbeit gestalten wollen“, sagte die CDU-Politikerin der „Berliner Zeitung“.
