Von Ulrich Schönborn

Frage:

War die Hessen-Wahl ein Ende mit Schrecken – oder beginnt jetzt für die SPD ein Schrecken ohne Ende?

Lies:

Ich glaube schon, dass das ein Ende mit Schrecken in Hessen war. Die Unzufriedenheit und der Wortbruch Ypsilantis mit Blick auf die Linken sind jetzt beendet. Nun besteht die Chance für einen Neuanfang.

Frage:

Andrea Ypsilanti ist nach der verheerenden Niederlage der SPD zurückgetreten. Wie wurde sie zuletzt in der Partei gesehen?

lies:

Man hat die schwierige Situation in Hessen ganz klar ihr zugeschrieben. Sie stand für die Entscheidung, vor der Wahl Nein zu den Linken zu sagen und nach der Wahl doch einen Kompromiss zu suchen. Das hat viele sehr verärgert. Man muss ihr auch unterstellen, dass die Kommunikation in der Fraktion nicht gestimmt hat – andernfalls hätten viele Querelen vermieden werden können.

Frage:

Wie vermitteln Sie diese Querelen an der Basis?

Lies:

Viele Parteimitglieder fragen sich, ob die vier Abweichler, die Ypsilanti bei der gescheiterten Wahl zur Ministerpräsidentin die Stimme verweigert haben, nicht richtig gehandelt haben. Andere stehen auf dem Standpunkt, dass nach einer Wahl auch Mehrheiten gebildet werden müssen. Es ist schwierig, vor einer Wahl die Zusammenarbeit mit einer anderen Partei grundsätzlich auszuschließen. Eine solche Aussage muss man sich genau überlegen. Schlimmer als die Frage, ob man mit den Linken zusammenarbeitet, ist es, den Wählern das Gefühl zu geben, dass sie belogen werden.

Frage:

Wie sollte die SPD in der Bundestagswahl agieren?

Lies:

Die außenpolitische Position und die personelle Situation der Linken lassen eine Zusammenarbeit derzeit nicht zu. Wir haben auf Bundesebene die Aussage getroffen, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten. Daran müssen wir uns auch halten. Ich bin überzeugt davon, dass es zu keiner Zusammenarbeit kommt und würde einer solchen auch nicht zustimmen. Das kann bei der nächsten Bundestagswahl 2013 aber wieder anders aussehen.

Die SPD schreibt das Wahldebakel in Hessen der zurückgetretenen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu. Das sagt der Landtagsabgeordnete und stv. SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies aus Sande.