Die Basis der SPD in Niedersachsen hat entschieden: Olaf Lies aus Sande soll neuer Landesvorsitzender werden. Daran lassen die zehn Regionalkonferenzen keinen Zweifel. Siebenmal Sieger, die absolute Mehrheit der Stimmen nur hauchdünn verfehlt, der Zweite (Stefan Schostok) klar abgeschlagen und die Dritte (Monika Griefahn) nur Zählkandidatin. Der Landesparteitag am 29. Mai in Stade kann nur eine Wahl für die Nachfolge von Garrelt Duin treffen: Olaf Lies.
Dass einige Stimmen in der SPD, besonders bei den Altvorderen und befeuert durch ein Lokalblatt in Hannover, das Votum der Parteibasis zur unverbindlichen Meinungsäußerung herabstufen wollen, mutet schon grotesk an. Plötzlich soll der große Verlierer der Regionalkonferenzen, Stefan Schostok, doch noch mit Hilfe des riesigen Stimmenblocks aus Hannover auf dem Parteitag ins Vorsitzendenamt gehievt werden. Was ist das für ein Verständnis von Demokratie? Da ruft die Landespartei ihre Mitglieder erstmals in der Geschichte dazu auf, den Vorsitzenden mitzuwählen, sorgt für eine gewaltige Mobilisierung mit einem seit Jahren nicht mehr gekannten medialen Echo – und dann war alles nur Schau? Weil das Ergebnis den Parteifunktionären nicht passt? Weil man nicht mit brillanten Auftritten eines Mannes aus Weser-Ems gegen einen farblosen Parteisoldaten aus der Landeshauptstadt gerechnet hat? Oder zugespitzt: Weil nach Meinung des Parteiapparats ein Stefan Schostok es sowieso werden sollte? Der SPD Niedersachsen droht eine Demokratie-Posse.
Die Enttäuschung vieler SPD-Mitglieder ist jetzt schon absehbar, wenn sie feststellen müssen, dass ihre Stimmkarten nur den Papierkorb gefüttert haben – als Stimmvieh ohne Einfluss am Ende. Sieht so Basisdemokratie aus? Der Vertrauensschaden in die Führungsriege wäre immens.
Dass Schostok auf dem Parteitag – wie es aussieht – noch als Gegenkandidat von Lies auftreten will, ist seine persönliche Entscheidung, es gäbe faire Verlierer, die anders handeln würden.
Doch gefragt sind jetzt der SPD-Landesvorstand und die Delegierten des Parteitags. An ihnen liegt es jetzt, den Willen der SPD-Mitglieder auch umzusetzen.
