Längst geht es nicht mehr darum, ob der Marschflugkörper Taurus an die Ukraine geliefert werden soll oder nicht. Sondern die Debatte hat eine noch größere Dimension bekommen. Es geht auch um die Führungsqualitäten von Olaf Scholz. Mehr noch: Der Taurus – er ist zur Kanzlerfrage geworden.
Am Donnerstag wird sich zeigen, wie viele Ampel-Abgeordnete im Bundestag über das Stöckchen der Union springen und den CDU/CSU-Antrag zu einer „unverzüglichen“ Lieferung der Waffe unterstützen werden. Sollte es so kommen, wie FDP-Vize Wolfgang Kubicki unlängst prognostiziert hat, dass diesmal mehr Koalitionäre dem Unionsantrag zustimmen werden, ist das auch ein klares Signal an Scholz, das man im Kanzleramt nicht ignorieren kann.
Er muss sich dann fragen, wie viel Rückhalt sein Kurs in der Ukraine-Krise in den eigenen Reihen noch hat. Zumal die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass selbst in der SPD die Kritik am Regierungschef groß ist. Und diese Kritik ist bereits grundsätzlicher Natur, weil Scholz es nicht gelingen will, zu seinen Zielen und Vorhaben nachhaltig zu kommunizieren; schon gar nicht schafft er es, die Ampel so zu führen, dass eben nicht jeder aus rein parteitaktischen Erwägungen das macht, was er will.
Scholz selber wird seine Befragung am Mittwoch im Parlament dazu nutzen müssen, die vielen Zweifler zumindest etwas auf Linie zu bringen. Ob ihm das gelingen wird, ist gänzlich offen. Bei einer größeren Anzahl an Abweichlern am Donnerstag im Bundestag hätte er wohl keine andere Wahl mehr als die Vertrauensfrage zu stellen. Täte er es nicht, wäre er anderthalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl endgültig die berühmte „lame duck“, die lahme Ente im Kanzleramt, deren Autorität in der Koalition kaum noch etwas zählt.
