Bösel - In diesem Jahr steht die Kommunalwahl im September an. Der Bürgermeister Hermann Block war ja bereits vor zwei Jahren wiedergewählt worden, sein Amt steht damit in diesem Jahr nicht zur Wahl – eigentlich. Denn Bösels Bürgermeister Hermann Block (49/CDU) kann zwischen drei Daten wählen, wenn es um den nächsten Termin für die Bürgermeisterwahl in Bösel geht.
Juristen nun einig
In diesem Jahr könnten theoretisch alle Landräte und Bürgermeister in Niedersachsen vorzeitig aus dem Amt ausscheiden. Darin sind sich Juristen, Kommentatoren und Ministerialbeamte einig. Das gilt auch für die Hauptverwaltungsbeamten, die schon für eine Amtszeit bis zum 31. Oktober 2021 – oder sogar noch länger – gewählt sind. Bisher herrschte unter vielen Fachleuten die Meinung, die Möglichkeiten hätten nur die Beamten, deren Amtszeit vorher – also zum Beispiel 2017 oder 2019 – endet.
Vorzeitige Wahl möglich
Unstrittig war, dass in Essen, Lastrup oder Molbergen am 11. September mit der Kommunalwahl auch ein neuer Bürgermeister gewählt werden kann. In Essen endet die Amtszeit von Georg Kettmann, der vor fast 30 Jahren als Gemeindedirektor ins Amt kam, 2019. Am 11. September 2011 war Kettmann als Bürgermeister gewählt worden. Ein Jahr zuvor hatte sich Michael Kramer (40) als Bürgermeister von Lastrup durchgesetzt. 2018 endet seine Amtszeit. In Molbergen wurde Ludger Möller (CDU/59) 2011 zum zweiten Mal ins Bürgermeisteramt gewählt. 2019 endet somit die Amtszeit.
In diesen Fällen war es klar: Eine vorzeitige Wahl wäre im September möglich, damit die Amtszeit des Bürgermeisters dann nach fünf Jahren am 31. Oktober 2021 abläuft und die nächste Wahl zusammen mit dem Rat stattfinden kann.
Bramlage verzichtete
Bernd Bramlage (66), der aus Friesoythe stammende Leeraner Landrat im Kreis Leer, war bis 2021 gewählt. Er verzichtete kürzlich. Eberhard Lüpkes (59), Bürgermeister in Westoverledigen und zuvor Erster Gemeinderat in Saterland, machte es ihm jetzt nach. „Das war aber schon bei meiner Wahl vor zwei Jahren klar“, meint Lüpkes.
Können also auch alle Bürgermeister verzichten, deren Amtszeit erst im Oktober 2021 endet? „Ja“, meint Jürgen Franke, Referatsleiter im Innenministerium. „Das war von Anfang an auch so gewollt“, ergänzt er. Die Landesregierung wolle erreichen, dass schon 2016 viele Wahlen – für Rat und Bürgermeister – an einem Termin stattfinden.
Diese Möglichkeit haben jetzt also auch die bis Oktober 2021 gewählten Bürgermeister: Nils Anhuth (SPD/29) in Barßel, in Cloppenburg Dr. Wolfgang Wiese (CDU/57), in Emstek Michael Fischer (CDU/44), in Friesoythe Sven Stratmann (SPD/43), in Garrel Andreas Bartels (CDU/48), in Lindern Karsten Hage (CDU/49), in Löningen Marcus Willen (CDU/50), in Cappeln Marcus Brinkmann.
Drei Möglichkeiten
Bösel bietet eine Besonderheit. Hermann Block wurde schon im Februar 2014 in die zweite Amtszeit geschickt. Erst einige Wochen später wurde die Kommunalverfassung geändert. Er wäre nach „altem Recht“ noch bis Juni 2022 im Amt. Auch er könnte vorzeitig das Amt zur Verfügung stellen: zum 1. November dieses Jahres, dann im März 2021 für einen Wahltermin im Herbst 2021. Tut er es dann nicht, würde im Frühjahr 2022 in Bösel wohl letztmalig in Niedersachsen ein Bürgermeister in eine Amtszeit von sogar neun Jahren gewählt – bis 2031. Der könnte dann – rein theoretisch – 2026 vorzeitig aus dem Amt scheiden.
Wer vorzeitig ausscheiden will, muss das bis zum 1. April mitteilen.
