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NWZonline.de Nachrichten Politik

Anti-Rassismus-Proteste: US-Präsident sucht Schutz vor Protesten

02.06.2020

Washington In den USA brechen die Narben von Rassismus und sozialer Ungerechtigkeit wieder auf. In zahlreichen Städten kommt es seit Tagen zu Unruhen. Über all dem steht ein Präsident, der das Land nicht zu einen sucht, sondern dessen Spaltung vertieft – und der bald wiedergewählt werden möchte.

Andauernde Proteste

In der Nacht zum Montag erschütterten Proteste die USA in der sechsten Nacht in Folge. Ausgelöst wurden sie vom Tod des Schwarzen George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis. In der Großstadt im Bundesstaat Minnesota gerieten die Demonstrationen außer Kon­trolle. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wurde in Minnesota die gesamte Nationalgarde mobilisiert.

Von der Ost- bis zur Westküste verbreiteten sich die Proteste wie ein Lauffeuer in andere Metropolen, in deren Innenstädten es zu Ausschreitungen und Plünderungen kam. Neben Minnesota riefen auch zahlreiche andere Bundesstaaten ebenso wie die Hauptstadt Washington die Nationalgarde zu Hilfe, die zur Reserve der US-Streitkräfte gehört. Soldaten zogen auf.

US-Präsident Donald Trump suchte am Freitag zeitweise in einem unterirdischen Bunker des Weißen Hauses Schutz vor Protesten an der Regierungszentrale. Das berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend aus Trumps Umfeld. Der Schutzraum ist für außergewöhnliche Gefahrensituationen vorgesehen, wie etwa Terroranschläge. Demonstranten hatten sich vor dem Weißen Haus versammelt, einige von ihnen stießen Barrikaden um, Flaschen und Steine flogen.

RASSISMUS IN DEN USA

Systematischen Rassismus haben die USA nie überwunden. Der Polizeieinsatz gegen Floyd­, festgehalten auf Video, hat nun aber für einen kollektiven Aufschrei der Empörung gesorgt. Acht Minuten und 46 Sekunden lang drückte ein weißer Polizist sein Knie auf Floyds Nacken. Floyds flehentliche Worte – „Ich kann nicht atmen“ – sind zum Kampfruf der Demonstranten geworden. Sie dürften das Lebensgefühl vieler Afroamerikaner ausdrücken – nicht nur wegen der jahrhundertelangen Diskriminierung. Schwarze und andere Minderheiten sind es auch, die die Corona-Krise besonders hart getroffen hat.

TRUMPs SÜNDENBÖCKE

Im November steht in den USA die Präsidentenwahl an, Trumps Sieg ist längst nicht gewiss. Sein Management in der Corona-Krise hat die Chancen auf eine zweite Amtszeit Umfragen zufolge nicht erhöht. Für diese Krise hat der republikanische Präsident seine Sündenböcke längst ausgemacht: China und die Weltgesundheitsorganisation WHO. Auch für die Unruhen nach Floyds Tod hat Trump nun einen Schuldigen gefunden. „Die Gewalt und der Vandalismus werden von der Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt“, verkündete er am Samstag. Am Sonntag kündigte Trump an, die USA würden die Antifa als Terrororganisation einstufen.

HINTER DEN PROTESTEN

Wie das genau funktionieren soll, ließ Trump offen. Zur antifaschistischen Bewegung bekennen sich in den USA zahlreiche linke und linksradikale Aktivisten. Die Antifa hat weder Mitglieder noch eine Organisations- oder Führungsstruktur. Ohnehin hat Trump seinen Vorwurf durch nichts belegt. Ein schwarzer Demonstrant – der seinen Namen nicht nennen wollte – sagte der Nachrichtenagentur dpa am Sonntagabend vor dem Weißen Haus, nicht die Antifa stehe hinter den Protesten. „Das sind einfach Bürger, die die Schnauze voll haben.“

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