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NWZonline.de Nachrichten Politik

Wenn Nancy Nein sagt

28.01.2019

Washington Donald Trump mag Spitznamen. Er bedenkt seine Gegner gerne mit möglichst despektierlichen Titeln: „Crooked Hillary“, „Cryin’ Chuck“ – betrügerische Hillary (Clinton), heulender Chuck (Schumer). Bei seiner aktuell wichtigsten Gegnerin – der Frontfrau der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi – ist das anders. „Nancy Pelosi, oder Nancy, wie ich sie nenne“, sagte Trump vor wenigen Tagen, als er über Pelosi sprach. Der Vorname also – mehr traut sich Trump in ihrem Fall nicht.

Das sagt viel aus. Der US-Präsident scheint erkannt zu haben, dass er in Pelosi eine mächtige und raffinierte Gegenspielerin hat. Im Kampf um den „Shutdown“ der US-Regierung hat er das nur allzu deutlich zu spüren bekommen. Seine Niederlage ist schmerzlich und folgenreich.

Pelosi ist erst seit gut drei Wochen Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Den einflussreichen Posten besetzte sie aber schon vor ein paar Jahren einmal, als erste Frau in der US-Geschichte. Die 78-Jährige ist seit 37 Jahren im politischen Geschäft. Sie weiß zu taktieren und im Hintergrund zu schachern.

Im Streit über die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko ließ sie Trump auflaufen. Der Präsident tönte wiederkehrend, er werde keinem Haushalt und auch keinem Übergangshaushalt zustimmen, wenn darin nicht die von ihm geforderten Milliarden für den Mauerbau vorgesehen seien. Um das Geld zu bekommen, ist er auf Stimmen der Demokraten im Kongress angewiesen.

Der Druck auf Trump wuchs jedoch mit jedem Tag: sinkende Umfragewerte, Bilder von Staatsbediensteten, die für Lebensmittelspenden anstehen, chaotische Zustände an Flughäfen, Einbußen beim Wirtschaftswachstum, alarmierende Warnungen aus dem Sicherheitsapparat und schließlich Absetzbewegungen bei den Republikanern.

Die Demokraten dagegen warteten ab, blieben geschlossen und setzten sich damit durch. „Unsere Einigkeit ist unsere Macht“, sagte Pelosi. „Und das ist etwas, das der Präsident vielleicht unterschätzt hat.“

Am Freitagabend (Ortszeit) unterzeichnete Trump ein Budgetgesetz, mit dem die US-Regierung wieder vollständig geöffnet wurde, der längste „Shutdown“ in der Geschichte der USA ist nach fünf Wochen beendet – vorerst. Denn die Übergangsfinanzierung gilt nur bis zum 15. Februar. Trump steht im Moment mit leeren Händen da. Das Duell mit Pelosi geht in die zweite Runde.

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