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NWZonline.de Nachrichten Politik

Asyl: Weinendes Kind darf vielleicht doch bleiben

18.07.2015

Rostock /Berlin Die Bundes-Migrationsbeauftragte Aydan Özoguz sieht gute Chancen, dass das palästinensische Mädchen Reem nach dem hochemotionalen „Bürgerdialog“ mit Kanzlerin Angela Merkel in Deutschland bleiben darf. „Ich kenne natürlich nicht die persönlichen Umstände des Mädchens, aber sie spricht perfekt Deutsch und lebt offenbar schon länger hier. Genau für diese Lebenslagen haben wir gerade das Gesetz geändert, damit hier integrierte Jugendliche eine Perspektive bei uns bekommen“, so die SPD-Politikerin.

Die 14-jährige palästinensische Schülerin hatte am Mittwoch in Rostock bei einer Veranstaltung in der von der Regierung gestarteten Gesprächsreihe „Gut leben in Deutschland“ über die Belastungen während eines Asylverfahrens berichtet. Merkel äußerte Verständnis, verwies aber auf die deutschen Gesetze, die für alle Flüchtlinge gelten würden. Die Kanzlerin machte deutlich, dass Deutschland nicht alle Menschen aufnehmen könne. Daraufhin brach Reem in Tränen aus. Merkel versuchte zu trösten.

Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling sagte: „Diese Familie, und das gilt auch für weitere vergleichbare Fälle, wird bis auf weiteres von der Hansestadt Rostock keinen Ausweisungsbescheid übergeben bekommen.“

Eine Reform des Aufenthaltsgesetzes hatte vor einer Woche den Bundesrat passiert: Ausländer, die bislang nur geduldet sind, dürfen in Zukunft längerfristig in Deutschland bleiben, wenn sie schon seit einigen Jahren hier leben (grundsätzlich acht Jahre, Menschen mit minderjährigem Kind sechs Jahre), die Sprache gut beherrschen und ihren Lebensunterhalt selbst sichern können.

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