Oldenburg - Jemanden hängen zu lassen, ist nicht sonderlich nett. In der Politik kommt das häufiger mal vor – zuweilen in Form von mangelnder Unterstützung, regelmäßig jedoch in Nach-Wahlkampfzeiten, wenn Kandidaten-Konterfeis an Straßenlaternen und Bäumen kleben bleiben.
In Oldenburg liegt der erste Durchgang zur Oberbürgermeisterwahl am 28. September schon sechseinhalb Wochen zurück – und doch wird hier und da immer noch um Stimmen geworben. Der von den Grünen ins Rennen geschickten Marion Rieken haben manche Kritiker vorgeworfen, zu farblos zu sein. Wahrlich blass ist ihr verwittertes Plakat, das an der Tweelbäker Tredde in Krusenbusch hängt. Von besserer Qualität scheint das Plakat mit dem von Wählervereinigung für Oldenburg (WFO) nominierten Heinrich Kreuzwieser zu sein, das nach wie vor an der Straße „Am Damm“ an einem Baum klebt. Oder hat Kreuzwieser mit Absicht eine wetterbeständige Beschichtung gewählt, um Dauerwerbung bis zur nächsten Kommunalwahl zu machen? Wohl kaum.
Die Stadtverwaltung hatte alle Parteien vor der Wahl schriftlich darauf hingewiesen, dass die Plakate unverzüglich nach der Stichwahl am 12. Oktober abgenommen werden müssen, berichtet Stadt-Sprecherin Swantje Engel auf Nachfrage der NWZ. Die Stadtverwaltung hat sowohl durch Hinweise von Bürgern als auch durch eigene Beobachtungen festgestellt, dass einzelne Plakate hängen geblieben sind. „Betroffen sind alle Parteien“, so Engel. Man gehe davon aus, dass einzelne Straßen beim Abräumen von den Helfern „vergessen“ worden seien.
In diesen Fällen werden die Parteien angeschrieben und aufgefordert, die Plakate zu entfernen. Dies werde dann auch kontrolliert, erläuterte Engel. In anderen Städten – etwa in Essen – gibt es festgelegte Fristen (eine Woche), innerhalb derer Parteien ihre Wahlwerbung einsammeln müssen. Stoßen dort städtische Mitarbeiter danach noch auf Plakate und beseitigen diese, werden die Parteien mit 45 Euro pro Plakat zur Kasse gebeten. So weit ist es in Oldenburg noch nicht gekommen: „Nach einer Aufforderung wurden die Plakate bisher stets von den Parteien entfernt“, berichtet Swantje Engel. Daher habe die Stadt wegen solcher Versäumnisse auch noch keine Bußgelder verhängt.
Tobias Frick, Vorstandsmitglied der Grünen, räumte ein, dass das Rieken-Plakat in Krusenbusch offenbar von der Promotionagentur, die seine Partei mit dem Auf- und Abhängen beauftragt hatte, übersehen worden ist: „So etwas kann schon einmal passieren.“ Er versprach, sich darum zu kümmern, dass das Plakat jetzt zügig entsorgt wird. WFO-Ratsherr Franz Norrenbrock wollte nach dem NWZ -Hinweis sogleich am Dienstagnachmittag zur Tat schreiten und das Kreuzwieser-Konterfei am Damm beseitigen: „Da fahr’ ich sofort hin und nehm’ das ab“, kündigte er an.
