WIESBADEN/BERLIN - Am Ende blieb Dagmar Metzger (49) standhaft. Trotz enormen Drucks der hessischen SPD behält die Abgeordnete aus Darmstadt ihr Landtagsmandat. „Ich bin nach wie vor Mitglied dieser Fraktion“, sagte sie am Dienstag. Gleichzeitig beharrte sie: Keine Regierungsbildung mit Stimmen der Linken. Ruhig und gefasst stellte sich Metzger nach einer langen Fraktionssitzung den Kameras. Für die Landesparteichefin Andrea Ypsilanti ist der Weg ins Amt der Ministerpräsidentin damit dauerhaft versperrt. Sie muss bei der Wahl auf alle 42 Stimmen ihrer Fraktion zählen können.
Dagmar Metzger fühlte sich in den letzten Tagen gemobbt und sprach von einem Spießrutenlauf. „Es fielen Ausdrücke wie Sauerei“, sagte sie. Manche Gegner hätten sich zu Schmähanrufen verstiegen und „Judas“ ins Telefon gerufen. Die Marathonsitzung am Dienstag verlief dann schon ruhiger und sachlicher, wie Metzger sagte. Es gebe zwar mehr Abgeordnete, die Ypsilantis Linkskurs nur mit Bauchschmerzen mitgetragen hätten, doch in der Diskussion sei sie alleine geblieben. Sie habe aus ihrem Wahlkreis und von SPD-Politikern wie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries viel Zustimmung erfahren.
In der Bundes-SPD beginnen derweil die Aufräumarbeiten nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen. Parteichef Kurt Beck räumte am Dienstag erstmals offen eine strategische Fehleinschätzung ein. Er hätte besser den Empfehlungen des früheren SPD-Vizekanzlers Franz Müntefering folgen sollen und müsse diesem jetzt Abbitte leisten, sagte Beck in Anwesenheit Münteferings vor der SPD-Bundestagsfraktion. Müntefering habe mit seiner Position Recht gehabt, auch den SPD-Verbänden im Westen freie Hand bei einer Zusammenarbeit mit der Linken zu geben. Beck selbst hatte dies damals abgelehnt.
In der Fraktions-Aussprache über die Vorgänge bei der Regierungsbildung in Hessen mit mehr als 40 Wortmeldungen gab es zum Teil
massive Kritik an der SPD-Spitze und auch an Beck. Eine Regie sei nirgendwo spürbar gewesen. Der Niedersachse Gerd Andres warf Beck persönlich „Strategiefehler und ein Glaubwürdigkeitsproblem“ vor.
Nach Angaben von Teilnehmern war der Beifall für Beck nach seiner Rede in der Fraktion eher zurückhaltend. Dieser verteidigte sein Vorgehen. „Wenn man einen Strategiewechsel vornimmt, gibt es eben Geruckel“, sagte er mit Blick auf die zunächst gescheiterte Öffnung zur Linken in Hessen. Die SPD dürfe aber „nicht tatenlos“ zusehen, während die CDU ihren Spielraum etwa mit den Grünen erweitere.
In auffällig scharfer Form grenzte sich Fraktionschef Peter Struck (Uelzen) von den Linken ab. „Mit dieser Partei ist auf Bundesebene kein Staat zu machen“, erklärte er. Auch über 2009 hinaus sei die Partei auf der Bundesebene für die SPD weder koalitions- noch regierungsfähig.
Unterdessen gerät eine weitere SPD-Politikerin ins Rampenlicht. Wegen Nacktfotos auf ihrer Homepage ist eine SPD-Kandidatin für die Kommunalwahlen im schleswig-holsteinischen Neustadt unter Druck geraten. Der Ortsverein habe sie vor die Wahl gestellt, „entweder die Bilder von der Seite zu nehmen oder die Kandidatur zurückzuziehen“, sagte die Boutiquenbesitzerin Birgit Dagmar Auras. Vor allem „Genossinnen sind über mich hergefallen wie die Hyänen“. Sie habe darum entschieden, nicht mehr für die SPD bei der Kommunalwahl zu kandidieren.
