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NWZonline.de Nachrichten Politik

Wir haben das Thema Antisemitismus zu wenig beachtet

11.10.2019
Frage: Herr Kuban, nach dem antisemitischen Attentat von Halle wird über notwendige Konsequenzen debattiert. Hat man die Gefahr von rechtsextremistischer Gewalt und Antisemitismus unterschätzt?
Kuban: Wir haben das Thema Antisemitismus in den vergangenen Jahren in der Gesellschaft zu wenig beachtet. Wenn in Berlin Juden, die eine Kippa tragen, auf offener Straße angegriffen wurden, wenn dort von arabischer und rechtsextremer Seite Hass geschürt wird, dürfen wir das nicht tolerieren. Es darf keinen Judenhass und Antisemitismus in unserem Land geben. Nie wieder!
Frage: Sind Polizei und Justiz nicht stärker gefordert?
Kuban: Die Sicherheitsbehörden und auch die Justiz müssen im Kampf gegen Antisemitismus und rechtsextreme Gewalt durchgreifen und den strafrechtlichen Rahmen ausschöpfen. Aber das entscheidet in Deutschland die unabhängige Justiz.
Frage: Politiker wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann geben der AfD eine Mitverantwortung für den Anschlag und werfen ihr geistige Brandstiftung vor. Bereiten die Rechtspopulisten den Boden für solche Taten?
Kuban: Einige AfD-Politiker sollten in ihrer Wortwahl abrüsten. Mit Hass und Hetze bereitet man den Nährboden für solche Taten. Wir müssen als Gesellschaft zusammenstehen und dafür sorgen, dass Juden in Deutschland sicher leben können und so etwas nie wieder geschehen darf. Politiker haben hier immer eine besondere Vorbildrolle.
Frage: In der CDU gibt es eine Debatte über die Kanzlerkandidatur. Aus der Jungen Union gibt es Forderungen nach einer Urwahl. Was spricht dafür?
Kuban: Eine Bundestagswahl könnte schneller kommen als wir uns das vorstellen können, wenn man die chaotischen Zustände in der SPD sieht. Wir sollten uns daher auf ein Verfahren einigen, wie wir die Kandidatin oder den Kandidaten für die Kanzlerkandidatur bestimmen, wenn es soweit ist. Mehrere Bezirks- und Kreisverbände der Jungen Union fordern jetzt, dass die Mitglieder über die Kanzlerkandidatur per Urwahl entscheiden können. Darüber werden wir auf unserem Deutschlandtag kritisch und kontrovers beraten. Ich werde da keine Richtung vorgeben.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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