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NWZonline.de Nachrichten Politik

Wirbel um Brüsseler Gedankenspiele zur Atomkraft

17.05.2016

Überlegungen der EU-Kommission zur Förderung von Atomforschung in Europa haben Wirbel ausgelöst. Heute wurde der Entwurf eines Papiers der Fachabteilung der Brüsseler Behörde bekannt, in dem mögliche Forschungsschwerpunkte im Nuklearbereich angeführt werden.

Das Papier sei jedoch nur eine Diskussionsgrundlage für Experten und lege nicht die endgültige Position der EU-Kommission fest, sagte eine Sprecherin in Brüssel. Das Papier lag "Spiegel Online" und der Deutschen Presse-Agentur vor.

Darin wird unter anderem die Entwicklung kleiner und flexibler Mini-Atomkraftwerke angeführt. Diese könnten dezentral zur Wärmeproduktion eingesetzt werden. Zudem enthält das Papier Hinweise zu möglichen Sicherheitsstandards. Europa könne die Technologieführerschaft im Nuklearsektor nur behaupten, wenn es eine dynamische Atomindustrie und entsprechende Forschungskapazitäten beibehalte, heißt es zudem.

Es handele sich bei dem Papier nicht um eine endgültige Fassung, sagte die Kommissionssprecherin weiter. Ob ein EU-Staat Atomkraft nutzen wolle oder nicht, bleibe seine Entscheidung.

Niemand hat etwas gegen Sicherheitsforschung", sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Das Papier gehe jedoch deutlich darüber hinaus. "Wer die Energieunion in Europa will, der darf Europa nicht zum Förderer der Atomenergie machen." Der Vizechef der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, meinte, die Vorschläge seien "der abenteuerliche Versuch, das Rad der Geschichte zurückzudrehen.

Die EU-Kommission setze falsche Forschungsschwerpunkte, kritisierte die SPD-Europaabgeordnete Martina Werner. Anstatt sich auf die Stilllegung existierender Kernkraftwerke oder auf die Entsorgung radioaktiver Abfälle zu konzentrieren lege sie einen Schwerpunkt auf neue flexible Atomkraftwerke.

Atomkraft sei nur einer von mehreren möglichen Forschungsschwerpunkten, die in der EU bereits in der Vergangenheit identifiziert wurden, hieß es weiter aus der EU-Kommission. Ähnliche Bemühungen gebe es auch etwa bei Solar- und Windkraft. Die EU finanziere nicht die Produktion von Atomstrom.

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