• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
Neuwahlen in Thüringen   im April 2021 – MP-Wahl im März
+++ Eilmeldung +++

Entscheidung In Erfurt
Neuwahlen in Thüringen im April 2021 – MP-Wahl im März

NWZonline.de Nachrichten Politik

Wut wächst über Gesetz gegen Diskriminierung

10.03.2005

BERLIN /HANNOVER /OLDENBURG

und unseren Agenturen BERLIN/HANNOVER/OLDENBURG - Der Widerstand gegen das von der rot-grünen Koalition vorgelegte Anti-Diskriminierungsgesetz wächst. Auf einer Tagung der deutschen Oberbürgermeister „sprachen sich über 90 Prozent gegen das Gesetz aus“, sagte Oldenburgs OB Dietmar Schütz dieser Zeitung. Der SPD-Politiker nennt den Entwurf ein „Sperrriegel-Gesetz“, das Flexibilität nur behindere.

Harte Kritik äußert neben Niedersachsens SPD-Oppositionschef Sigmar Gabriel, der schwere Belastungen für Unternehmen vorhersagt, auch NRW-Wirtschaftsminister Harald Schartau (SPD). Die Diskriminierungsverbote in Deutschland dürften „auf keinen Fall über die weniger scharfen Richtlinien der europäischen Union hinausgehen“, verlangt Schartau. Es dürfe „nichts gemacht werden, was die Schaffung neuer Arbeitsplätze behindert“.

Warnend erhebt der Vize-Präsident des Bundesarbeitsgerichts, Hans-Jürgen Dörner, seine Stimme. Der Jurist befürchtet eine regelrechte Klagewelle. Dass das geplante Anti-Diskriminierungsgesetz „mehr Bürokratie“ bringe, lasse sich „nicht leugnen“.

Unterdessen deuten Experten der rot-grünen Koalition mögliche Änderungen am Entwurf an.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
Rufen Sie mich an:
0511/1612315
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.